- Baupolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL
"Die Entwicklung der Thüringer Städte und Kommunen steht vor dem Hintergrund der rückläufigen Einwohnerentwicklung unter keinem guten Stern. Die immer weiter schrumpfenden Ressourcen zwingen die Kommunen zukünftig zu einer klaren Prioritätensetzung in der Stadtentwicklung", so der Sprecher für Bau und Landesentwicklung der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Heinz Untermann. Zukunftsfähige Kernbereiche in Innenstädten und Wohngebieten seien für eine erfolgreiche und nachhaltige Belebung der Kommunen in Thüringen essenziell. "Hierfür brauchen die Kommunen aber eine langfristige Planungssicherheit seitens des Landes", mahnt Untermann.
In zwei Kleinen Anfragen fragt er deshalb nach, was die Landesregierung zukünftig zur Stärkung der Regionalentwicklung beitragen will. "In Anbetracht der demographischen Entwicklung in Thüringen werden spezielle Anforderungen an die Kommunen und die Stadtverwaltung gestellt, auf die es zu reagieren gilt", so Untermann. Den FDP-Abgeordneten interessiert, wie die Landesregierung speziell die Innenstädte stärken und private Wohnungseigentümer zur Mitwirkung animieren will, sich nachhaltig an der Bestandsentwicklung zu beteiligen. Vor diesem Hintergrund werden aktuelle Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnungsbestandes und Projekte für den spezifischen Bedarf von Senioren, Familien und Singles abgefragt. Mit einer zweiten Anfrage will Untermann Informationen zum Umfang der in den letzten drei Jahren erhaltenen Bundes- und EU-Mitteln sowie zum Anteil der Landesmittel im Rahmen der Städtebauförderung einholen. Er fragt nach, ob eine Evaluierung der Programme erfolgt ist und welcher Mehrwert durch die Förderung in verschiedenen Bereichen der Regionalentwicklung erzielt werden konnte.