Patrick Kurth, MdB

Der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth geht davon aus, dass der Bundestag dem im Vermittlungsausschuss gefundenen Kompromiss zur Reduktion der Solar-Förderung zustimmt. Zwar habe er mehr erwartet und auch erhofft, dazu hätten sich die Länder seiner Ansicht nach aber bereits vor der ersten Bundestagsentscheidung stärker einbringen müssen. "Ich bin immer noch enttäuscht von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig. Er hat sich im Vorfeld der Entscheidung auf öffentliche Äußerungen in Thüringen beschränkt, statt seine guten Kontakte in Berlin zu nutzen. Da ist er eindeutig unter seinen Möglichkeiten geblieben", sagte Kurth. Er kündigte an, dass er die Entscheidung des Vermittlungsausschusses mittragen werde.

Für die teilweise Verschiebung der Subventionsstreichung hatten sich unter Federführung des Thüringer Abgeordneten auch die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion eingesetzt. Die Behauptung von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig (SPD), die Atomlobby habe sich bei der Entscheidung im Vermittlungsausschuss durchgesetzt, wies Kurth indes scharf zurück. "Der Vorwurf von Machnig ist albern und aberwitzig. Es geht um Stromeinspeisung, die sich auf jeder einzelnen Stromrechnung in barem Geld wiederfindet und nicht um Stromerzeugung. Machnigs Einlassung geht am Thema weit vorbei. Der Wirtschaftsminister muss mit der neuen Lage umgehen, statt solche Unsinnigkeiten zu palavern", sagte Kurth, der auch Generalsekretär der FDP-Thüringen ist.

Seiner Meinung nach kann die Thüringer Solarwirtschaft gegenüber weniger innovativen Unternehmen Vorteile haben, weil sie jetzt konkurrenzfähiger werde. Darauf solle sich auch Thüringens Wirtschaftsminister einstellen, forderte Kurth. Er geht davon aus, dass der Bundestag am Donnerstag über den Kompromiss debattiert.

Bund und Länder hatten sich am Montagabend im Vermittlungsausschuss darauf geeinigt die Solar-Subventionen in zwei Schritten zu kürzen. Dem Kompromiss zufolge sollen die Zuschüsse rückwirkend zum 1. Juli um 13 Prozent gesenkt werden, im Oktober sollen sie um weitere drei Prozent gekürzt werden.