FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Nach Ansicht von Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB, müssen die Liberalen an ihren bisherigen Kerninhalten festhalten. Es sei zwar richtig, eine Debatte über inhaltlich-programmatische Weiterentwicklungen innerhalb der Partei zu führen, eine thematische Neuausrichtung der FDP hält er allerdings für "einen absoluten Nebenkriegsschauplatz, der von den eigentlichen Herausforderungen ablenkt". Seiner Ansicht nach sei die FDP inhaltlich gut aufgestellt. "Wir haben über Jahre Kernbotschaften entwickelt und waren mit diesen trotz Rücken-, Seiten- oder meist Gegenwind erfolgreich. Unsere Hauptanstrengung muss jetzt auf deren Umsetzung liegen." Kurth sagte, dass die Kernbotschaften der FDP, wozu er Steuer-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik zählt, nach wie vor die gesellschaftlichen Hauptthemen darstellten. "In diesen Bereichen hat die FDP mit ihrer Programmatik klare Antworten gegeben. Jetzt muss gemeinsam mit dem Koalitionspartner die Umsetzung folgen. Dass das nicht die reine liberale Lehre sein kann, ist in einer Partnerschaft wohl jedem klar."

Das derzeitige Stimmungstief resultiert laut Kurth vor allem aus der Enttäuschung darüber, dass sich die Kernbotschaften aus dem Wahlkampf in der Koalition bisher noch nicht ausreichend wiedergefunden hätten. "Schwarz-Gelb wurde gewählt, weil die FDP ein starkes Ergebnis erhielt. Die damit verbundene hohe Erwartungshaltung konnte bislang nicht erfüllt werden. Deshalb muss sich die Koalition auf die Themen konzentrieren, für die sie gewählt wurde. Und die sind zu einem wesentlichen Teil FDP-Programmatik." Nach Ansicht des Abgeordneten erfordere es viel Kraft und Durchhaltevermögen, die Ziele des Koalitionsvertrages umzusetzen. "Wer jetzt weitere Themenfelder vorschlägt, die wir berücksichtigen sollen, muss auch sagen können, von welchem Kernthema wir uns dann trennen wollen", sagte Kurth. Seiner Meinung nach müsse sich die Regierungstätigkeit auf die Umsetzung der Kernforderungen konzentrieren. "Diese Koalition ist gewählt worden, um zu handeln. Und sie ist keine Zwangsehe auf Zeit. Dieser Unterschied zur
Vorgängerregierung muss allen Beteiligten klar sein - in der Koalition ebenso, wie in der Regierung", so Kurth abschließend.