- Thomas Kemmerich, MdL
Die FDP-Landtagsfraktion hat das heute von der CDU-/SPD-Landesregierung vorgestellte Landesarbeitsmarktprogramm kritisiert. Er könne nicht erkennen, wie das Programm zu neuen Jobs führen solle, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich. Auf Nachfrage habe dies Minister Machnig nicht glaubhaft vermitteln können.
Wenn mit Lohnkostenzuschüssen Arbeitslose gefördert werden sollten um Kommunen oder Sportvereine bei ihren Aufgaben zu unterstützen, erinnere das an frühere ABM-Programme. Auch habe Machnig den Vorwurf, mit dem Programm Doppelstrukturen zu schaffen, nicht entkräftet. Wenn externe "Begleiter" außerhalb der Arbeitsagenturen je 40 Arbeitssuchende betreuen sollten, entlaste das zwar unter Umständen die Bundesagentur für Arbeit bei ihren Aufgaben, man schaffe damit aber gerade Parallelstrukturen. "Weil die Bundesagentur mit ihrem riesigen Etat, ihre Aufgaben nicht bewältigen kann, schießt das Land jährlich 15 Millionen Euro zu. Unter dem Strich wird hier viel Thüringer Steuerzahlergeld in ein ideologisch motiviertes Lieblingsprojekt von Herrn Machnig investiert." Eine "mögliche Brücke zur Rückkehr in den Job" mit vollmundigen Titeln wie "Arbeit für Thüringen" oder "Zukunft Familie" zu überschreiben, sei unseriös, so Kemmerich.