Marian Koppe, MdL, Gesundheit und Soziales

"Die Reform des Gesundheitswesens ist richtig, wichtig und weitreichend", erklärte heute der gesundheitspolitische Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe in Erfurt. "Erstmalig seit Jahrzehnten biete ein Minister den ausufernden Kosten im Gesundheitssystem nachhaltig die Stirn. Davon konnte bei den Vorgängern Ulla Schmidt (SPD), Andrea Fischer (Bündnis`90/ Die Grünen) und Horst Seehofer (CSU) kaum die Rede sein.", so Koppe weiter. Gerade die scharfe Kritik von SPD-Vize Nahles sei an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. "Das Kurzzeitgedächtnis der SPD-Führung scheint schwer getrübt zu sein. Schließlich haben im Gesundheitsministerium unter SPD-Führung 11 Jahre nur Murks und Ideenlosigkeit regiert." Dass Andrea Nahles das Reformpapier Röslers als "verkappten Pharmalobbyismus" bezeichnet, zeuge nicht nur von Realitätsverlust, sondern sei eine veritable Frechheit, so Koppe.

Dabei dürfte auch der SPD bewusst sein, wie wichtig eine Reform des Gesundheitssystems sei, gerade auch im Hinblick auf die Folgen des demographischen Wandels und der Frage der Generationengerechtigkeit. Bei jährlichen Gesamtkosten von 234 Mrd. Euro ist der Posten Arzneimittel mit 29 Mrd. Euro einer der größten. Die bisherige Praxis der Krankenkassen habe weder etwas mit den tatsächlichen Herstellungs- und Entwicklungskosten der Medikamente noch mit Gerechtigkeit und Wettbewerb zu tun. Die Kosten im Gesundheitssystem sind in den letzten Jahrzehnten explodiert. Jahr für Jahr müssen immense Mittel aufgewendet werden, die in wichtigen Bereichen wie der Bildung, bei Infrastrukturmaßnahmen oder der Kulturpolitik nicht zur Verfügung stehen. Übertragen auf die Realwirtschaft würde ein solches Missmanagement wie es im Gesundheitssystem - gerade auch von der SPD- betrieben wurde, unweigerlich zum Ruin führen. "Wir leben seit Jahren von der Substanz und dürfen die Zukunft eines der leistungsstärksten Gesundheitssysteme der Welt nicht aufs Spiel setzen", erklärt Koppe, der auch Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit der Bundes-FDP ist. "Wer unter Reformen allerdings nur verbale Ankündigungen versteht, sich vor grundlegenden Fragen drückt und in der eigenen Regierungszeit nur auf Stückwerk und Flickschusterei zurückblicken kann, ist als Gesprächspartner kaum mehr ernst zu nehmen", so Koppe abschließend.