Patrick Kurth, MdB

Nach Angaben des FDP - Bundestagsabgeordneten Patrick Kurth hat sich die Koalitionsrunde auf eine Kürzung der Solarsubvention um 16 Prozent zum 1. Juli geeinigt.
Damit habe sich bestätigt, daß weder der 1.4. noch der 1.6. als Starttermin für die Degression in Frage käme sagte Kurth. Er wertete diese erneute Verschiebung als Erfolg, auch für das Engagement von Thüringer Bundestagsabgeordneten. Dennoch halte er den Zeitpunkt der Degression, nach wie vor, für zu früh. Gleichzeitig sei die Kürzung um 16 Prozent zu hoch. Kurth sagte allerdings auch, daß eine große Zahl von Abgeordneten für die Subventionskürzungen sei. Man müsse jetzt ausloten was in der Fraktion und im parlamentarischen Prozeß machbar wäre. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete hatte sich für eine Kürzung um zehn Prozent zum 1.8. ausgesprochen.

Seinen Angaben zufolge behandeln zunächst die Regierungsfraktionen die Einigung der Koaltionsrunde. Danach werde der Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Ein entsprechender Beschluß erfolge in absehbarer Zeit. Eine Änderung der Frist oder der Höhe sei allerdings nicht auszuschliessen.
Abschliessend betonte Kurth, daß eine Subventionskürzung von allen Beteiligten, auch den Empfängern, für richtig erachtet wurde. Unterschiedlich allerdings würde die Höhe und die Bewertung der Folgen gesehen.