Marian Koppe, MdL

"Demokratieerziehung ist eine der wichtigsten Aufgaben unseres Bildungssystems. Umso unverständlicher ist uns im 20. Jahr der Deutschen Einheit der Umgang des Thüringer Kultusministeriums mit diesem Aufgabenfeld", kritisiert der sozial- und familienpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Marian Koppe. Zusammen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Dirk Bergner hat er deshalb eine kleine Anfrage auf den Weg gebracht.

Die beiden FDP-Parlamentarier wollen von der Landesregierung wissen, welche Vorhaben der Vorgängerregierung in diesem Bereich gestrichen worden sind und wofür diese Mittel jetzt verwendet werden. Mit Blick auf das in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreiche Projekt einer "rollenden Schule", das auch in Thüringen unter dem Begriff "Demokratiebus" geplant war, wollen sie von Kultusminister Christoph Matschie wissen, wie es aktuell um die Demokratieerziehung in den Schulen des Freistaats bestellt ist. "Wir fragen nach, wie er die Streichung eines wichtigen Projektes der Demokratieerziehung vor dem Hintergrund der immensen Wissenslücken in DDR-Geschichte junger Menschen bewertet und welches Konzept zur künftigen Demokratieerziehung sein Haus hat", so der parlamentarische Geschäftsführer Dirk Bergner .

Die vorherige Thüringer Landesregierung hatte 2009 zum "Jahr der Demokratie" ausgerufen. Kultusminister Christoph Matschie lobte das Projekt noch Ende letzten Jahres in einer Pressemitteilung als "vollen Erfolg". Laut einer Liste der geförderten Projekte auf der Homepage des Freistaats Thüringen war u.a. der Kauf und Ausbau eines Busses zu einer "rollenden Schule" (Demokratiebus) für 120.000,00 € geplant. Inzwischen hat die Landesregierung nach Aussagen des Sprechers des Kultusministeriums den "Demokratiebus" offensichtlich aus dem Förderprogramm gestrichen. "Wir möchten erreichen, dass die sinnvolle und in Mecklenburg-Vorpommern gut angenommene Idee auch in Thüringen umgesetzt und der Bus aus der Garage geholt wird", so die beiden FDP-Abgeordneten.