Patrick Kurth, MdB

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete, Patrick Kurth, unterstützt die morgigen Proteste der Solarfirmen. Kurth, Sprecher für Aufbau Ost der Bundestagsfraktion, will in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages Änderungen ansprechen.
"Die Subventionskürzungen des Erneuerbaren Energie Gesetztes (EEG) sind korrekt und wichtig, um die bisher gestützte Industrie mittelfristig wettbewerbsfähig zu positionieren. Aber der Vorstoß aus Berlin kommt zu früh und zu heftig." Das erklärte der Bundestagsabgeordnete.
Das Grundproblem bestehe in der Geschwindigkeit der geplanten Degression. Die Solarbranche müsse planen und habe sich an den Bestimmungen des EEG ausrichten können, durch die aktuellen Bestrebungen geraten viele Unternehmen in ernsthafte Bedrängnis. Eine verfrühte Degression würde zahlreiche Investitionen der Branche zunichte machen und weitere wirtschaftliche Folgen in Gang setzen.
"Diese Industrie ist ein wichtiger Standortfaktor und eine wirtschaftspolitische Erfolgsgeschichte, man dürfe sie nicht leichtfertig wieder verspielen", sagte Kurth.

Nach Ansicht des Abgeordneten handelt es sich um ein "zartes Pflänzchen", das lange gepflegt wurde und nun bedroht ist. Die Solarindustrie ist eine der wenigen Wirtschaftsstrukturen, in denen Ostdeutschland führend ist. Daher würde die vorzeitige Subventionsreduzierung die Beschäftigungssituation der gesamten Solarbranche schwer belasten. Dies träfe nicht nur die Unternehmen direkt, sondern auch alle vor und nach gelagerten Industrien.
Kurth sagte, dass laut Solarbranche bereits die Ankündigung zur Reduktion zu einem signifikanten Auftragseinbruch geführt hat. Durch die bekanntgegebenen Pläne befindet sich nun ein Großteil der Arbeitsplätze im Solarsegment in Gefahr.
Kurth führte daraufhin mit verschiedenen Solarfirmen in Thüringen Gespräche über die aktuelle Situation. Er sagte zu, dass er sich in der FDP Fraktion intensiv für eine Fristverlängerung einsetzten werde. "Subventionskürzungen sind unstrittig, aber die Art und Weise und vor allem der Zeitpunkt ist falsch gewählt", sagte Kurth mit Blick auf die nächste Sitzungswoche.