- Patrick Kurth, MdB
Die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur Senkung der Förderung von Sonnenstrom bereits ab April bleiben auch in der Koalition umstritten und stoßen in Mittel- und Ostdeutschland auf Kritik. So erklärte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Fraktion, sowie die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, dass eine so drastische und vor allem kurzfristige Kürzung zu Arbeitsplatzverlusten in der mittel- und ostdeutschen Photovoltaikbranche führen könnten. "Die Region hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der bedeutendsten Standorte für Photovoltaik in Deutschland und Europa entwickelt. Dieser Wirtschaftszweig ist einer der wenigen Bereiche, bei denen die mitteldeutschen Länder sich tatsächlich etablieren konnten. Eine drastische Kürzung hat bei uns eine einschneidendere Wirkung, als in westdeutschen Gebieten", so Kurth. Er führte in der letzten Woche entsprechende Gespräche u.a. mit Schott Solar Jena. Nächste Woche besucht Kurth Bosch Solar Arnstadt.
Der Bundestagsabgeordnete betonte, dass ein Einschnitt bei der Förderung richtig und notwendig sei, weil z.B. die Produktionskosten schneller gesunken sind als die Vergütungssätze im Erneuerbare-Energien-Gesetz. Auch die Nachfrage nach Solardächern war deutlich stärker als erwartet. "Auf eine Kürzung der Förderung ist die Branche eingestellt. Nicht aber in diesen kurzen Zeitraum. Es ist mehr Zeit notwendig, damit sich die Branche darauf einstellen kann. Zumal Gewinne im hohen Maße bei Forschung und Entwicklung reinvestiert werden", so Kurth. Gerade Planungssicherheit spiele in diesem investitionsintensiven Industriesektor eine wichtige Größe. In Mittel- und Ostdeutschland sei in den letzten Jahren mit viel Fingerspitzengefühl und Weitsicht eine zukunftsträchtige Branche etabliert worden. Diese dürfe man nun mit unvorsichtigen und kurzfristigen Entscheidungen nicht unnötig gefährden,
erklärte der Bundestagsabgeordnete abschließend.