Patrick Kurth, MdB

Die Ankündigung des Bundesumweltministers Norbert Röttgen (CDU), die Förderung des Sonnenstroms von Dachanlagen ab April um 15 Prozent zu senken stößt in Mittel- und Ostdeutschland auf Kritik. So erklärte der Thüringer FDP-Generalsekretär und Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Kurth sowie die Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt und Staatsministerin im Auswärtigen Amt Cornelia Pieper, dass eine so kurzfristige drastische Kürzung zu Arbeitsplatzverlusten in der Thüringer und ostdeutschen Photovoltaikbranche führen könnte. "Die Region hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der bedeutendsten Standorte für Photovoltaik in Deutschland und Europa entwickelt", so Kurth. Zwar sei ein Einschnitt bei der Förderung richtig, da u.a. die Produktionskosten schneller gesunken sind als die Vergütungssätze im Erneuerbare-Energien-Gesetz.

Auch die Nachfrage nach Solardächern war deutlich stärker als erwartet. "Es ist mehr Zeit notwendig, damit sich die Branche besser drauf einstellen kann." führte Kurth weiter aus. "Denn gerade Planungssicherheit ist in diesem investitionsintensiven Industriesektor eine wichtige Größe." In Mittel- und Ostdeutschland sei in den letzten Jahren mit viel Fingerspitzengefühl und Weitsicht eine zukunftsträchtige Branche etabliert worden. Diese dürfe man nun mit unvorsichtigen und kurzfristigen Entscheidungen nicht unnötig gefährden, erklärte der Sondershauser Bundestagsabgeordnete abschließend.