- Gute Stimmung zum Bundesparteitag
Thüringer FDP will auf Bundesparteitag werben
"Wir erwarten ein starkes Signal und einen deutlichen Rückenwind für die FDP mit Blick auf die zahlreichen Parlamentswahlen auch in Thüringen." Das erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth mit Blick auf den Bundesparteitag in Hannover am kommenden Wochenende. Die Thüringer FDP wird mit 16 Delegierten und zahlreichen weiteren Parteimitgliedern vertreten sein. Laut Kurth stehen "gewichtige Richtungsentscheidungen für die kommenden Auseinandersetzungen" an. Gewählt werden das Bundespräsidium sowie der gesamte Bundesvorstand. Ebenso wird das Wahlprogramm für die Bundestagswahl beraten und beschlossen.
Kurth zeigte sich erfreut, dass sich im Bundestagswahlprogramm zahlreiche Programmpunkte wiederfänden, für deren Beschluss sich die Thüringer FDP bei vergangenen Parteitagen stark gemacht habe. So sei die Forderung nach einem Schuldenverbot ebenso enthalten, wie die Ablehnung der sogenannten Herdprämie bei der Kinderbetreuung. "Diese beiden Forderungen kommen ursprünglich aus Thüringen und brauchten Überzeugungsarbeit, damit sie sich im Programm wiederfinden." Aber auch bei den Beratungen zum vorliegenden Wahlprogramm wollen die Thüringer Liberalen sich einschalten. So soll der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für personalintensive Dienstleistungen in den Forderungskatalog der Liberalen aufgenommen werden.
Für die Personalwahlen setzen die Thüringer Liberalen in erster Linie auf Kontinuität. "Vertrauen, Verlässlichkeit und Verantwortung - diese drei Begriffe sind in der Öffentlichkeit zu den prägenden Eigenschaften FDP geworden. Daran hat Bundesverband unter Führung von Parteichef Guido Westerwelle erheblichen Anteil", so der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB. Gleichzeitig setze er auf Persönlichkeiten, die in der Öffentlichkeit über die Maßen anerkannt seien. Namentlich nannte er die stellv. Bundesvorsitzende Cornelia Pieper und den Niedersächsischen Vize-Ministerpräsidenten Philipp Rösler. Barth selbst kandidiert erneut für den Bundesvorstand, dem er seit 2003 angehört.
Für die kommenden Wahlen sieht Barth die FDP hervorragend aufgestellt. Dies werde auch der Bundesparteitag mit aller Deutlichkeit zeigen. "In Thüringen treten wir mit 1.800 Kommunalkandidaten und über 50 Kandidaten für die Landtags- und die Bundestagswahl an. Mit Matthias Purdel auf Listenplatz 13 der Europaliste haben wir eine Chance auf Einzug der Thüringer FDP in das Europaparlament. Diese Stärke und diese Kraft werden wir auch auf dem Bundesparteitag deutlich machen", so Barth abschließend.