- Landesparteitag auf der Wartburg
"Thüringengerecht" so der Titel des Wahlprogramms für die Landtagswahl am 30. August, das die Thüringer FDP am Samstag auf der Wartburg beschlossen hat. Die 150 Delegierten verabschiedeten das Papier einstimmig. Vor allem geht es darin um die Themenfelder Bildung, Wirtschaft und Finanzen. So soll unter anderem der Mittelstand entlastet und der Landeshaushalt saniert werden. Ferner plädieren die Liberalen für mehr Personal in Kindertagesstätten, intensiveren Fremdsprachenunterricht an den Thüringer Schulen und ein mitteldeutsches Zentralabitur.
FDP-Landeschef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Uwe Barth. MdB, bezeichnete die Verabschiedung des Programms als "ganz wichtigen Zwischenschritt". "Wir haben uns im Dezember personell und heute inhaltlich aufgestellt. Damit haben wir die Grundlage für einen erfolgreichen Wahlkampf." Mit Blick auf die auf die Wahlen sagte Barth: "Für die FDP ist die Ausgangslage so gut wie schon lange nicht mehr".
Philipp Rösler, Vize-Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, erklärte, dass die Thüringer FDP alle Voraussetzungen erfüllt haben, um in die Regierung einzutreten. Uwe Barth stehe mit seinem Wechsel von den Bundestag in Thüringer Landtag für Vertrauen und Verlässlichkeit. Neben der Wahlprogrammatik und der wichtigen Funktionsrolle könnten die Thüringer Liberalen insbesondere durch die Verlässlichkeit des Spitzenpersonals punkten.
Der Anspruch im Land ist für die Thüringer Liberalen klar: Regierungsbeteiligung. Diese aber nicht um jeden Preis. "Wir sind dazu bereit, Verantwortung zu übernehmen", sagte Landeschef Barth. Eine deutliche Koalitionsaussage machte er allerdings nicht. Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung seien, analog zum verabschiedeten Wahlprogramm, "klare Kurskorrekturen in der Bildungs-, Finanz- und Wirtschaftspolitik".
Link zum Entwurf des Wahlprogramms, Beschluss folgt