Europaabend in Nordhausen

Unter dem Titel "Umwelt- und Verbraucherschutz in der EU - Von guten Absichten und schlechten Lösungen" hatte der FDP-Kreisverband Nordhausen zu einem Europaabend in den Landgasthof "Zur Goldenen Aue" eingeladen. Als Gastredner stand Holger Krahmer (MdEP) zur Verfügung, der seit 2004 dem europäischen Parlament angehört. Dort ist er unter anderem Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Unter den zahlreich erschienen Gästen weilte auch der Thüringer Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Patrick Kurth, sowie die stell. Kreisvorsitzende des FDP-Kreisverbandes Nordhausen, Franka Hitzing, die mit Listenplatz 2 zur Thüringer Landtagswahl einen sicheren Listenplatz besetzt, um in den Thüringer Landtag einzuziehen.

Weiter konnte der Thüringer Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Purdel, begrüßt werden.
Holger Krahmer sagte in seiner Einführung, dass nach den derzeitigen Vorhersagen der Einzug eines Thüringer Liberalen in das Europaparlament durchaus realistisch sei. "Auch wenn die Vorhersagen nicht sicher sind, nach diesen Prognosen liegen wir bei 13,3%. Damit würden wir 14 Abgeordnete stellen und ich könnte Herrn Purdel als meinen Kollegen in Brüssel willkommen heißen. Das wäre auch für Mitteldeutschland ein Erfolg."
Neben mancher durchaus berechtigter Kritik dürfen wir eines nicht vergessen: "Der Europäischen Union verdanken wir mehr als sechzig Jahre Frieden in Europa", betonte Krahmer. Weiter betonte er die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der EU und den stabilen Euro: "Ohne diese Errungenschaften hätte die Finanzmarktkrise weit dramatischer Folgen auf die einzelnen Nationalstaaten gehabt."

Bedauerlich fand er in diesem Zusammenhang die Europakritik gerade im Osten des Landes. Diese sei hier besonders ausgeprägt, obwohl es durch die Strukturförderpolitik der EU viele Hilfen gab. Nach Gründen war nicht lange zu suchen. Seiner Ansicht nach ist die EU überfrachtet mit Bürokratie und bezog sich auf sein Fachgebiet. So berichtet Holger Krahmer über den CO2-Emmissionshandel, der zu den wichtigsten Themen der Legislaturperiode gehörte. Die EU installierte das System im Alleingang, ohne dass der Rest der Welt sich beteiligte. Selbst innerhalb der EU gäbe es Ausnahmeregelungen. Auch das Festhalten Deutschlands am Atomausstieg bemängelte Krahmer in diesem Zusammenhang: "Mittelfristig werden wir uns der Konkurrenz von billigem Atomstrom aus Frankreich und dem aus polnischen Kohlekraftwerken gewonnenem Strom, der vom CO2 Emissionshandel befreit und damit günstiger ist, ausgesetzt sehen. Dies werden vor allem die kleinen Stromerzeuger und die Stadtwerke zu spüren bekommen und so vermutlich in den Ruin getrieben."

Als weiteres Beispiel nannte er die Brüsseler Öko-Design-Richtlinie, die zum Verbot der Glühbirne in Europa geführt hat. Diese solle nun fortgeschrieben und auf weitere Produkte ausgeweitet werden, wie Duschköpfe, Wasserhähne oder selbst Fenster. Diese Richtlinie träfe gerade den Mittelstand, der diese hohen Auflagen nicht umsetzen könne und daher seiner Existenz beraubt werde.


Mit der Nährwertprofilverordnung sei ein weiterer bürokratischer Unsinn in Brüssel entworfen wurde. Die Folge sei, dass irreführende Aussagen über den gesundheitlichen Nutzen von Nahrungsmitteln verboten wurden.
"Mars macht mobil und Haribo macht Kinder froh sind aus der Werbung verschwunden und ob ein Joghurt wirklich schlank, schön und jung macht, darf auch nicht mehr beworben werden. Als ob der mündige Bürger nicht selbst über die suggestive Wirkung von Werbung bescheid weiß!" Holger Krahmer verwies darauf, dass solche Regelungen Unsummen kosten und hohen bürokratischen Aufwand verursachen. Trotz des Widerstandes der deutschen Liberalen setzte sich leider das Konzept der Nährwertprofile durch.
In der anschließenden Diskussion stand der bisher einzige liberale Europaabgeordnete aus Mitteldeutschland den Gästen Rede und Antwort und forderte abschließend alle Gäste auf, für die Europawahl zu werben, damit in Zukunft eine starke Liberale Fraktion im Europaparlament eine gewichtige Stimme einbringen kann.


Matthias Purdel
Thüringer FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl 2009
Listenplatz 13 der Bundesliste zur Europawahl 2009