- Urkunde geht an Ministerin Dagmar Schipanski (CDU)
FDP-Landeschef Uwe Barth hat der Thüringer Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski (CDU) heute die Urkunde "Glückwunsch zur gelungenen Abschrift" übersendet. Zuvor hatte Schipanski erklärt, dass die Zentralstelle zur Vergabe von Studienplätze nicht zeitgemäß sei. "Damit hat sie nicht nur Recht, sondern sie schließt sich einer langjährigen FDP-Forderung an. Sie hat sich damit unsere Urkunde hart erkämpft.", erklärte Barth.
Weiter erklärte der Landesvorsitzende, dass die Ministerin alle Chancen auch auf die TÜV-Plakette der FDP hätte. Diese würde vier Wochen nach der Ankündigung erteilt, sollte " tatsächlicher Wille zur Umsetzung des Geforderten erkennbar" sein. Barth zeigte sich davon überzeugt, dass Schipanski die TÜV-Plakette erhalten wird: "Sie ist die zuständige Ministerin eines Fachbereiches, der eine Einrichtung der Länder ist. Damit hat sie die vollen Kompetenzen und kann selbsttätig die Durchsetzung ihrer eigenen Forderungen vorantreiben.", so Barth. Als Termin für die Erteilung der TÜV-Plakette gab er den 25. Februar an. Dann sei der traditionelle politische Aschermittwoch, an dem die Plakette vergeben werden kann, "oder auch nicht" - so Barth wörtlich.