Uwe Barth wird der Ansprengung des Jagdbergtunnels aus Protest fernbleiben
Aus Protest wird der Jenaer Bundestagsabgeordnete und FDP Landesvorsitzende Uwe Barth nicht an der offiziellen Ansprengung des Jagdbergtunnels am 25. September 2008 teilnehmen. "Eine Notwendigkeit zum Bau dieses Tunnels besteht nicht", begründet Barth seine Absage. "Der Jagdbergtunnel soll die Natur im Leutratal schützen, vernichtet aber schützenswerte Gebiete. Wer sich die Baustelle einmal angesehen hat, weiß wie viel sensible Fläche der Bauvorbereitung bereits zum Opfer gefallen ist", so Barth. Dazu kommt die Unbestimmtheit, wo eigentlich die täglich bis zu 1600 Gefahrguttransporte fahren sollen, wenn sie aus Sicherheitsgründen den Tunnel nicht passieren können.
Das eigentlich Schlimme ist, dass die Belange vieler betroffener Anwohner keine Berücksichtigung fanden und sich die Verkehrspolitik als auch die Rechtssprechung über die Bürgerinteressen hinwegsetzten. Denn Prognosen zufolge sollen 2015 täglich 83. 000 Fahrzeuge den Abschnitt passieren. Damit verschlechtern sich die Lebensbedingungen der 2000 Menschen westlich des Tunnels. Die Orte Bucha und Göttern brauchen deshalb einen besseren Schallschutz - zudem ist für Göttern Hochwasserschutz nötig.
"Die geplante Strecke als alternativlos hinzustellen ist einfach Unsinn. Die sinnvollste Lösung wäre gewesen: eine Fahrspur der alten A4 weiter nutzen, zum einen für Gefahrguttransporter zum zweiten als Ausweichspur für Havariefälle. Diesen Vorschlag habe ich öffentlich gemacht. Ich habe sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung zu Alternativen befragt und auch dazu, wie eine Lösung der nach wie vor offenen Probleme aussehen kann: In welchem Umfang dürfen Gefahrguttransporte überhaupt den Tunnel benutzen? Welche Strecke steht für diejenigen Gefahrguttransporte zur Verfügung, die dies nicht dürfen? Wie ist die Feuerwehr auf Havarien und Gefahrguttransporte vorbereitet? Wie ist die Auswirkung von Umleitungen für Gefahrguttransporte auf die betroffenen Anwohner? Zu einigen dieser Fragen gab es widersprüchliche Äußerungen aus dem Thüringer Bauministerium und dem Thüringer Innenministerium.
Die Stellungnahmen der Landesregierung und der Bundesregierung zu diesen und weiteren Fragen waren alles andere als zufrieden stellend. Die rund 160 Millionen Euro, die der Jagdberg-Tunnel kosten wird, sind für mich deshalb verbranntes Geld", so Barth abschließend. Wenn es denn unbedingt ein Tunnel sein soll, warum dann nicht die Variante "Magdala", die zudem über keine Gefälle/Steigungsstrecken verfügt, so Barth weiter.
"Aus diesem Grund ist der Beginn des Tunnelbaus für mich kein Grund zum Feiern, trotzdem wünsche ich allen Beteiligten natürlich einen unfallfreien Verlauf der Baumaßnahmen."