Generalsekretär Patrick Kurth

Trotz niedrigster Löhne: Massive Verbrauchskosten in Thüringen

Massiv angegriffen hat FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die "immensen Grundversorgungspreise im Niedriglohnland Thüringen". "Nirgendwo ist das Gas teurer als in Gera, Strom so teuer wie in Jena oder der Spritpreis so hoch wie in Erfurt. Man muss lange suchen, um so teure Mülltonnen wie in Erfurt zu finden. In der Landeshauptstadt kostet eine 60-Liter-Tonne 340 Prozent mehr als in Magdeburg. Unglaublich", so Kurth.

Stein des Anstoßes: In einer aktuellen Studie verglich das Verbraucherportal Verivox bundesweit die Müllgebühren. Dabei stellte sich heraus, dass die Preise in Thüringen Bundesspitze sind. So zahlt der Bürger in Erfurt oder Jena für eine wöchentlich geleerte 60-Liter-Tonne 329,60 Euro bzw. 303,52 Euro pro Jahr. Die Stadt Madgeburg verlangt für die gleiche Leistung lediglich 97,92 Euro. "Das sind nur 30 Prozent der Kosten, die die Erfurter zahlen müssen", so Kurth. Darüber hinaus müssen die Thüringer bei Trinkwasser und Strom überdurchschnittlich tief in die Tasche greifen. Laut Verivox rangieren Jena, Erfurt und Gera auch hier unter den Top 10 der teuersten Städte Deutschlands. Jena ist sogar trauriges Schlusslicht bei den Strompreisen während man bundesweit das teuerste Gas in Gera findet.


Für Kurth sind diese Zahlen unerklärlich. Immerhin befände sich Thüringens Städte in zentraler Lage, die Wege zu den Verbrauchern seien kurz. "Dennoch werden die Bürgerinnen und Bürger doppelt und dreifach bestraft", beklagt sich Kurth, denn angesichts der nachweislich bundesweit niedrigsten Löhne seien die Menschen in Thüringen zusätzlich benachteiligt. Laut Statistischem Landesamt verdient ein Thüringer pro Monat rund 800 Euro weniger brutto als ein durchschnittlich Vollzeitbeschäftigter in Deutschland. "Unter solchen Lebensbedingen werden immer mehr Menschen dem Freistaat den Rücken zuwenden. Die Kommunal- und Landespolitik hat versagt", stellte Kurth fest.

Nach Ansicht des FDP-Generalsekretärs könne kein Thüringer Politiker die Schuld für die hohen Preise "auf irgendwelche Scheichs oder Spekulanten abwälzen". Für Kurth steht fest: "Die Probleme sind hausgemacht. Und weil die Probleme hausgemacht sind, sind sie auch eigenständig lösbar." Für ihn ist klar, dass die kommunalen Betriebstrukturen auf den Prüfstand gehören. "In Erfurt hat sich mittlerweile eine prächtige Zahl an kommunalen Betrieben und noch zahlreicheren kommunalen Geschäftsführern angehäuft. Wir brauchen mehr Kostentransparenz und wollen wissen, ob die Gelder sinnvoll investiert werden oder in den Dienstwagen der zahllosen kommunalen Geschäftsführer und politischen Ruhestandsposten versickern." Die Energiepreisfrage und die Kosten für die Grundversorgung werde nach Ansicht der FDP eines der zentralen Themen im Superwahljahr 2009 werden. "Die haben dann die Möglichkeit, denjenigen eine saftige Quittung ausstellen, die für die Preistreiberei die politische Verantwortung tragen", so Kurth abschließend.


Pressedokumentation:

Thüringer Allgemeine, 19.Juli 2008

Neue Debatte um zu hohe Müllgebühren

Im bundesweiten Vergleich haben Thüringer Städte mit die höchsten Müllgebühren. Die Opposition macht die Landesregierung dafür mitverantwortlich. Sie habe es jahrelang versäumt, ein "landesweites Müllkonzept" zu entwickeln, kritisierte die SPD-Umweltpolitikerin Dagmar Becker. So hätte jeder Landkreis eigene Entsorgungspläne aufgestellt. Dies sei jedoch höchst ineffektiv, sagte Becker. Zudem sei bei der Planung der Müllanlagen der Bevölkerungsrückgang und das sparsamere Verhalten nicht berücksichtigt worden. Deshalb würden viele Anlagen nicht ausgelastet. Der Vorsitzende des Umweltausschusses im Landtag, Tilo Kummer (Linke), rief die Bürger auf, von ihren Entsorgern eine Aufschlüsselung der Kosten ein¬zufordern. "Häufig werden aus den Gebühren Buslinien subventioniert - das sollte man aber offen zugeben."

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth forderte eine transparentere Aufenaufsch1üsselung, um aufgeblähte Verwaltungen aufzuspüren. Laut dem bundesweiten Vergleich von 100 Städten müssen Erfurter und Jenaer deutschlandweit mit am meisten für ihren Müll zahlen. Für eine 60-Liter-Tonne seien dort über 300 Euro im Jahr zu zahlen. In Magdeburg, Chemnitz oder Dessau seien es nur 100 Euro - Die Stadtwerke Erfurt nannten die Angaben "nicht vergleichbar", da von Stadt zu Stadt verschiedene Service-Leistungen im Preis inklusive seien.

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Thüringer Landeszeitung, 19.Juli 2008

Dreifach bestraft

Am Teuersten: Gas in Gera, Strom in Jena, Sprit in Erfurt

Erfurt/ Gera/Jena. (dz) Massiv angegriffen hat FDP-Generalsekretär Patrick Kurth die "immensen Grundversorgungspreise im Niedriglohnland Thüringen". »Nirgendwo ist das Gas teurer als in Gera, Strom so teuer wie in Jena oder der Spritpreis so hoch wie in Erfurt. Man muss lange suchen, um so teure Mülltonnen wie in Erfurt zu finden. In der Landeshauptstadt kostet eine 60-Liter-Tonne 340 Prozent mehr als in Magdeburg", sagte Kurth.

Stein des Anstoßes: In einer aktuellen Studie verglich
das Verbraucherportal Verivox bundesweit die Müllgebühren. Dabei stellte sich he¬raus, dass die Preise in Thüringen Bundesspitze sind. So zahlt der Bürger in Erfurt oder Jena für eine wöchentlich geleerte 60-Liter-Tonne 329,60 Euro oder 303,52 Euro pro Jahr. Die Stadt Magdeburg verlangt für die gleiche Leistung 97,92 Euro. "Das sind 30 Prozent der Kosten, die die Erfurter zahlen müssen", so Kurth. Darüber hinaus müssen die Thüringer bei Trinkwasser und Strom überdurchschnittlich tief in die Tasche greifen. Verivox zufolge ran¬gieren Jena, Erfurt und Gera auch hier unter den Top 10 der teuersten Städte Deutschlands. Jena ist sogar Schlusslicht bei den Strompreisen während man bundesweit das teuerste Gas in Gera findet.

Für Kurth sind diese Zahlen unerklärlich. Immerhin befänden sich Thüringens Städte, in zentraler Lage, die Wege zu den Verbrauchern seien kurz. "Dennoch werden die Bürgerinnen und Bürger doppelt und dreifach bestraft", so Kurth, denn angesichts der nachweislich bundesweit niedrigsten Löhne seien die Menschen in Thüringen zusätzlich benachteiligt. Dem Statistischem Landesamt zufolge verdient ein Thüringer pro Monat etwa 800 Euro weniger brutto als ein durchschnittlich Vollzeitbeschäftigter in Deutschland.

Vergleichstabelle Strom, Gas und Trinkwasser für Kleinfamilien