VLK in Thüringen

Die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker Thüringen (VLK) wählte auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag in Niederrossla turnusgemäß den Landesvorstand neu. Alter und neuer Vorsitzender der Interessenvertretung liberaler kommunaler Mandatsträger im Freistaat ist der Ostthüringer Kommunalpolitiker Dirk Bergner. Im weiteren Vorstand spiegelt sich die breite kommunalpolitische Basis der Liberalen im Freistaat wieder. Dem Vorstand gehören weiter an Norbert Ortloff (Bauamt der VG "Mittleres Saaletal") als stellvertretender, Hubert Lindner, (Beigeordneter im Weimarer Land) als Schatzmeister, und die Beisitzer Viola Schwedler, (Bauamt der VG Kölleda), Herbert Bernhard (Bürgermeister der Stadt Schkölen), Kurt Lachmund (Bürgermeister der Stadt Brotterode), Hans-Jürgen Lehmann (Bürgermeister der Gemeinde Mörsdorf), Horst Gärtner (Bürgermeister der Gemeinde Straufhain).

Neben den Wahlen zum Vorstand haben die liberalen Kommunalpolitiker eine Reihe von Anträgen beraten, die u.a. eine Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung für regionale Wirtschaftskreisläufe durch Anpassung des Vergaberechts in Thüringen und eine zukunftsorientierte Energiepolitik zum Inhalt hatten. Den Schwerpunkt der Diskussion bildete allerdings die kritische Bewertung der Empfehlungen der Enquetekommission des Thüringer Landtages für eine zukunftsfähige Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen in Thüringen. "In diesen Empfehlungen spiegelt sich das momentan herrschende Selbstverständnis Thüringer Landespolitik wieder", so Bergner. Das Ergebnis der jahrelangen Arbeit der Kommission ist gekennzeichnet von Halbherzigkeit und Angst vor dem Beschreiten neuer Wege. "Während man vergeblich nach konkreten Aussagen zu einer modernen, bürgernahen unbürokratischen Verwaltungsstruktur sucht, wird sich seitenlang über eine Neuordnung der Gemeindegliederungen ausgelassen, wobei jedoch gleichzeitig die bewährte Struktur der Verwaltungsgemeinschaft in Frage gestellt wird. "Dabei sind es gerade die VG´s, die sich als kostenoptimale Verwaltungsorganisationen bei Gewähr von Bürgernähe und Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde bewährt haben. Stattdessen fehlt das Aufzeigen von Möglichkeiten zur Kostensenkung durch interkommunale Zusammenarbeit angesichts moderner Kommunikationstechniken völlig", so der Diplomingenieur für Bauwesen weiter.