Marcel Hardrath

Manchmal treiben kommunale Entscheidungen recht seltsame Triebe. Dies haben auch die Liberalen in Nordhausen zu spüren bekommen. Sie wollten Ende August eine Plakataktion in Nordhausen starten, was jedoch erstaunlich schwierig war. Als sie die Genehmigung zum Plakatieren bei der Stadt beantragten, wurden sie an die Agentur "Plakate 2000" verwiesen. Bei genauerer Betrachtung stellte sich heraus, dass diese Firma die alleinige Sondernutzungserlaubnis zum Plakatieren in der Stadt hat. Nach genauerer Recherche ergab sich, dass ein gewisser Herr Pförtner faktisch eine Monopolstellung in Nordhausen inne hat. Saftige 2,50 Euro verlangte Herr Pförtner denn auch pro Plakat.

Marcel Hardrath, stellvertretender Kreisvorsitzender in Nordhausen stellte sich die Frage, wie dies sein könne. Weder wurde das "Plakatmonopol" offiziell ausgeschrieben noch gibt es dafür einen Stadtratsbeschluß, der die Plakatierung in der Stadt Herrn Pförtner überträgt. Auf Nachfrage behauptete die Stadtverwaltung, dass aufgrund der geringen Stadtgröße keine Ausschreibung nötig sei. Das ist allerdings zu bezweifeln.

Nach Ansicht der Jungen Liberalen ist Herr Pförtner nicht berechtigt eine solche Firma als Monopolist zu betreiben. Zumindest eine öffentliche Ausschreibung hätte statt finden müssen. Es scheint, als bahnt sich hier ein Skandal, oder zumindest ein Skandälchen, an.

Jetzt hat vor kurzem die Junge Union eine Sondernutzungserlaubnis zum Plakatieren in Nordhausen bekommen. Dies zeigt, so Hardrath, dass einheitliche Vergabeverfahren seitens der Stadt nicht bestünden und hier nach Gutdünken, möglicherweise gar nach Parteipräferenz, entschieden würde. Ein unhaltbarer Zustand, der nicht nur gesetzeswidrig ist, sondern auch dringender Aufklärung bedarf, befanden die Jungliberalen. Dazu will auch das "Thüringen Journal" beitragen, indem es diesem Kuriosum in seiner heutigen Sendung nachgeht. Mit dabei: der FDP Kreisverband Nordhausen. Man darf auf die Ergebnisse gespannt sein.

Terminhinweis: Thüringen Journal MDR, heute, 19:00 Uhr .