Uwe Barth in der heutigen Sitzung der Ost-MdB

Heute ist der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth genau zwei Jahre Abgeordneter im Deutschen Bundestag. "Viel Arbeit, Kraft und Nerven in einem sehr schönen Amt", schaut Barth rückblickend auf die "vermutlich erste Hälfte der laufenden Legislatur". In der Tat sieht die persönliche Zwischenbilanz des Jenaers nicht schlecht aus. In der FDP-Fraktion wurde Barth 2005 einer von sechs Arbeitskreisvorsitzenden und betreut schwerpunktmäßig die Bereiche Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur. Und er bekleidet das Amt des hochschulpolitischen Sprechers. "Auch für Thüringen mit seinen Universitäten, Hochschulen oder Fachschulen mit all den dazugehörigen Problemen und Chancen eine Aufgabe von großer Bedeutung", sagt Barth.

Gesprochen hat Uwe Barth in im Deutschen Bundestag in aller Regel zu seinen Fachthemen. Insgesamt 19 mal. Damit liegt der FDP-Politiker auf Platz drei von 17 Thüringer MdB"s. Maßgeblich beteiligt war Barth an insgesamt 47 parlamentarischen Initiativen. Darunter Fragen an die Bundesregierung zur Bundeswehrbeteiligung beim G8-Gipfel, zur Beteiligung des Bundes bei der Verwaltung der Umsatzsteuer, die Schließung kürzlich renovierter Bundeswehrstandorte oder die Bearbeitungsdauer der Anträge auf Elterngeld. Auch an einem Antrag zur Verfassungsänderung im Art. 91 zwecks Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei Forschung und Wissenschaft war Barth maßgeblich beteiligt.

Gleichzeitig sprach Barth spezielle Thüringer und ostdeutsche Probleme in parlamentarischen Initiativen an. So befragte er Anfang August 2007 die Bundesregierung zum Ausbau der A4 bei Jena. In Anträgen machte er sich für die Eigenkapitalbildung im Mittelstand stark oder wandte sich gegen Wettbewerbsnachteile der deutschen Landwirtschaft durch die Besteuerung von Agrardiesel. Ebenso beantragte er eine gerechte Rente für SED-Opfer.

Persönlich stimmte Barth u.a. gegen die Gesundheitsreform, den Einsatz von Tornado- Kampfflugzeugen in Afghanistan oder die Mehrwertsteuererhöhung. Bei letzterem ärgerte sich der FDP-Politiker besonders über den Erfurter SPD-Abgeordneten Carsten Schneider, der die Mehrwertsteuererhöhung, gegen die er ein halbes Jahr zuvor im Wahlkampf noch schimpfte und wetterte, in den Bundestag einbrachte.

Seine Bundestagsreden beschäftigten sich u.a. mit dem Hochschulpakt, wiederkehrend mit dem BAFöG-System oder mit Forschungspolitik in Europa. Neben seinem Fachressort widmete sich Barth auch der Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes - "letztlich auch Thüringen direkt betreffend". Dennoch ging es ihm bislang nicht um "Reden sammeln, um die Statistik hochzutreiben. Dann hätte ich sicherlich mehr auf dem Konto." Vielmehr begreift sich der FDP-Politiker als "Botschafter Thüringens einerseits, andererseits will ich über die Bundespolitik Erfolge für Thüringen schaffen". Beste Voraussetzungen dafür sieht Barth in seiner Position als Landeschef der FDP in Thüringen. Denn Landespolitik spiele eine große Rolle. "Die Thüringer Liberalen werden in der Landespolitik mehr Bedeutung erlangen. Dafür stehe ich mit herausgehobener Verantwortung", so Barth. Deshalb werde er weiterhin seine Aufgaben im Bundestag auch mit Thüringer Interessen verbinden, sagte Barth heute in Berlin.