Landeschef Uwe Barth, MdB

Begrüßt hat der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, das Problembewusstsein von Bundesminister Wolfgang Tiefensee bezüglich der nach wie vor bedrohlichen Abwanderung aus Mittel- und Ostdeutschland. "Fast lächerlich, zumindest aber kurios sind seine Vorschläge zur Problembewältigung", sagte Barth. "Fahrbibliotheken, mobile ärztliche Versorgung, Rufbusse oder Mehrgenerationenhäuser hört sich nach einer Anwerbekampagne für Senioren an, nicht aber nach einem nachhaltigen Programm gegen Abwanderung." Mit dem Begriff Modellregion müsse die Verknüpfung von Forschung und Entwicklung mit mittelstädischer Wirtschaft verbunden werden. "Der Minister verkauft stattdessen ein Rabattierungsprogramm für Rentner. Das wird weder den älteren noch den zumeist betroffenen jüngeren Generationen gerecht", sagte Barth. Wer die Abwanderung aufhalten wolle, so der FDP-Landeschef, müsse attraktive Arbeitsplätze und hohen Lebensstandard anbieten. Aus Sicht der Thüringer FDP, die wiederkehrend auf die Bedrohung durch anhaltend hohe Abwanderung hingewiesen hat, müsse eine offensive Innovationspolitik in Sachen Forschung und Mittelstand betrieben werden.

Hierzu verweist Barth auf die immensen Wachtumspotentiale v.a. auch der Thüringer Wirtschaft: "Thüringen benötigt einen weitgehenden Bürokratieabbau ebenso, wie einen sich selbst tragenden Mittelstand Wirtschaft und einen guten Bildungsmarkt. Auch die Lebensqualität vor Ort muss attraktiv sein, womit die Frage der Thüringer Kulturdichte als Standortfaktor beleuchtet werden muss", sagte Barth. Anders könne dem Hauptproblem Thüringens, der nach wie vor hohen Abwanderung, kaum entgegengewirkt werden. "Schon gar nicht mit Rufbussen oder evtl. noch Seniorentellern."

Die Thüringer FDP hatte bereits im Landtagswahlkampf 2004 die Bekämpfung der Abwanderung als eine der zentralen Herausforderung der nächsten Jahre thematisiert. "Das wird es, wenn die Entwicklung so bleibt, wahrscheinlich auch bis zur nächsten Wahl bleiben", so Barth. Die bisherige Inaktivität der Landesregierung lasse dies befürchten. Der FDP-Landesparteitag im April hatte einen umfangreichen Leitantrag zum Thema Verknüpfung von Wirtschaft und Forschung beschlossen. Programmatisch sei die Thüringer FDP in dieser Frage Herrn Tiefensee weit voraus, so Barth, der dem Minister die Lektüre des Antrages empfiehlt.