JuLis beim Protest zum 1. Mai

Zum Tag der Arbeit erklärt der Landesvorsitzende der FDP-Thüringen, Uwe BARTH:

Am 01. Mai werden wieder die selbsternannten Gerechtigkeitsprediger aus SPD, Linken und Gewerkschaften durchs Land ziehen, um ihre angeblich Heil bringenden Botschaften vor allem vom Mindestlohn verkünden. Doch das vermeintlich Gute entpuppt sich bei genauerem Hinschauen als reine Klientelpolitik zu Lasten Arbeitsloser. Die vereinte Linke aus SPD, PDS und Gewerkschaften macht einzig und allein Politik zu Lasten derer, die unserer Hilfe am ehesten bedürfen. Das Heer der Arbeitslosen, bleibt bei dieser Politik schlicht außen vor.


Mindestlöhne schaffen keinen einzigen Arbeitsplatz. Mindestlöhne nützen damit keinem einzigen Arbeitslosen. Sie werden im Gegenteil die Zahl der Arbeitslosen vergrößern. Gerade durch Jobs im Niedriglohnbereich können Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose wieder in das Arbeitsleben eingegliedert werden. So erhalten diese Menschen wieder eine reale Chance.

Regelmäßig wird auf Länder wie Frankreich oder die Niederlande verwiesen, die gute Erfahrungen mit dem Mindestlohn gemacht haben. Dabei wird aber ebenso regelmäßig verschwiegen, dass diese Länder praktisch keinen Kündigungsschutz haben. Die Arbeitgeber können damit bei ihrer Personalgestaltung flexibel auf die Auftragslage reagieren. Dies führt zur Schaffung von Arbeitsplätzen und damit zu Chancen für Arbeitslose.

Anstatt des kontraproduktiven Mindestlohns fordere ich deshalb erneut die Einführung des Bürgergeldes entsprechend den Vorschlägen der FDP. Dieses kombiniert mit produktivitätsorientierten Löhnen mache jeden Mindestlohn überflüssig.