Großer Zuspruch bei Jahresempfang

Zu ihrem Jahresempfang haben die Thüringer Liberalen ihr Hauptziel, den Einzug ind den Thüringer Landtag, bekräftigt. Landeschef Uwe Barth, MdB, sagte, dass Thüringen dringend einen Kurswechsel in seiner politischen Ausrichtung benötige. "Die Regionen in Deutschland und der Welt werden in Zukunft eine Spitzenposition einnehmen, die es schaffen, Wirtschaft und Forschung miteinander zu verbinden. Wer keine Rohstoffe, keine billige Massenfertigung und keine reine Dienstleistungswirtschaft hat, sich dafür aber auf den Geist und die Fortschrittskraft verlassen kann, muss sich auf eine innovative Wirtschaft konzentrieren", sagte Barth. Wenn Thüringen ein moderner und wettbewerbsfähiger Standort in Europa sein wolle, müsse die Verbindung von Wirtschaft und Forschung in Angriff genommen werden. Der Freistaat habe dabei großes Potential, aber auch großen Aufholbedarf. "Thüringen muss es gelingen, den Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wirtschaft so zu gestalten, dass der Freistaat künftig an der Spitze dieser wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung stehen wird", so Barth. Um dieses Ziel zu erreichen, seien verschiedene Grundbedingungen notwendig. Barth zählte dazu eine funktionsfähige soziale Marktwirtschaft, eine erhebliche Bürokratieentlastung, der Zugriff auf einen guten Bildungsmarkt sowie ein hohes Maß an Lebensqualität. Im letzteren Punkt griff Barth die Landesregierung scharf an. "Die Dampfwalzenpolitik des Kultusministers bezüglich der Kulturdichte in Thüringen aber auch die Angriffe auf Kindergartenstrukturen im Land schaden dem Standort Thüringen erheblich. Kultur und Familienbetreuung sind auch knallharte Standortfaktoren, die im Wettbewerb der Regionen ausschlaggebend sind", so Barth.


Gerade auf den Faktor Wissenschaftsstandort ging Dr. Peter Röhlinger, Jenas Oberbürgermeister a.D., ein. In Jena habe man die Verbindung von Wissenschaft, Forschung und Entwicklung mit Wirtschaft und Mittelstand fokussiert. Dies sei ein wesentlicher Grund für den Erfolg der Stadt. Letztlich freute er sich darüber, dass Jena Stadt der Wissenschaft 2008 werde. Dies sei ein Ergebnis auch der Stadtpolitik.

Der Landeschef der FDP Niedersachsen, Dr. Philipp Rösler, verwies auf die Notwendigkeit des Bürokratieabbau. In Niedersachsen habe die FDP mit der Übernahme von Regierungsverantwortung sich sehr stark für Bürokratieentlastung eingesetzt. Zahlreiche überflüssige Normen und sich zum Teil widersprechende Gesetze wurden abgeschafft. Rösler, der auch Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen ist, sagte, dass die Liberalen mit ihrem Ziel zu mehr Freiheiten bei den Bürgern und in der Wirtschaft gut vorangekommen seien. Auch für Thüringen wäre die Regierungsbeteiligung notwendig. Auf dem Weg zu 2009 habe sich bislang gut aufstellen können.