Länderkooperation notwendig

Im Jahr 2007 erwartet die Thüringer FDP eine deutliche Kooperation der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, sowie eine Konzentration auf mitteldeutsche Themen. Das erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. 2007 biete sich als wahlkampffreies Jahr für eine stärkere Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder an. Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sollten in soviel wie möglichen Politikfeldern gemeinsame Wege begehen. Kurth verwies auf den Kampf gegen die Abwanderung, eine gemeinsame Strategie für den Aufbau Ost oder ein einheitliches Vorgehen in der Bildungspolitik. „Die Kleinstaaterei gerade im Schul- und Bildungswesen könnte von den mitteldeutschen Ländern durchbrochen werden“, so Kurth. Auch die Möglichkeit einer Länderfusion müsse diskutiert werden.

Durch gemeinsames Handeln könnte die Landespolitik wieder Bürgervertrauen zurückgewinnen. Besonders die Parteien müssten die Unzufriedenheit der Menschen stärker zur Kenntnis nehmen. „Wenn die Mehrheit der Bevölkerung sich nicht ernst genommen fühlt und erklärt, dass sie keinen Einfluss auf die Politik hätten, ist dies ein Problem. Besonders linken und rechten Rattenfängern kommt es zu Gute, wenn so mancher Parlamentarier weitgehend regungslos im Landtag rumsitzt“, sagte Kurth.

Die FDP Thüringen könne indes von der Parteiverdrossenheit profitieren. „Wir Liberale machen nachvollziehbare Angebote an die Bürger. Mit unseren Konzepten werden wir den ländlichen Raum stärken, den Mittelstand als Hauptarbeitgeber unterstützen und der Staatsverschwendung Einhalt gebieten. Ziel muss es nach wie vor sein, die hohe Abwanderung abzubauen. Diese wird sonst Thüringen das Genick brechen.“ Die Thüringer Liberalen würden 2007 und 2008 eine Reihe von Veranstaltungen zur Kulturpolitik, Mittelstandsförderung und Abwanderung durchführen