In der schwersten Strukturkrise seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland wird die Lage im Bund, den Ländern und den Kommunen immer bedrohlicher. Erhebliche Staatsschulden, unbedeutendes Wirtschaftwachstum, leere Kassen allerorts und hohe Arbeitslosigkeit bundesweit. Dabei hat Deutschland noch lange nicht die Talsohle erreicht. Traditionell rufen die Gewerkschaften anlässlich des 1. Mai zu Demonstrationen auf. Die Funktionäre und Gewerkschaftsbosse werden dann gegen den ?sozialen Kahlschlag? der rot-grünen Bundesregierung wettern und ihre alten Kampfparolen der 70er Jahre von ?Oben und Unten? nutzen. Um Arbeit und Beschäftigung wird es indes nicht gehen. Es geht um Neiddiskussionen und Klassendenken.

Die Menschen aber wollen keine alten Parolen. Sie wollen sichere Arbeit. Deshalb sind sie bereit für Reformen, auch wenn sie schmerzhaft sein können. Sie wollen, dass die Wirtschaft in unserem Land endlich wieder Fahrt aufnimmt. Parolen aber von selbstherrlichen und rückwärtsdenkenden Gewerkschaftsfunktionären schenken sie keinen Glauben mehr. Sie haben erkannt, dass der kurzsichtige Machtwillen der Gewerkschaften nichts anderes als ein Betonklotz der Unbeweglichkeit ist.

Die Wirtschaft, unsere mittelständischen Betriebe, nicht die Gewerkschaftscliquen schaffen Arbeit. Die Regelung und Sicherung der Arbeitsplätze auf betrieblicher Ebene ist deshalb richtig. Denn ein sicherer Arbeitsplatz ist die beste soziale Vorsorge und Sicherung für den Einzelnen.
Verteilungskämpfe nützen in Deutschland nichts, weil es nichts mehr zu verteilen gibt. Die Bürger brauchen mehr Geld in den Taschen und die Betriebe mehr Freiräume zum Agieren und zum Investieren. Entbürokratisierung, Abbau von Lobbyinteressen und Subventionen, Entscheidungsspielräume für den Einzelnen und Vertrauen in die Zukunft sind heute erforderlich.

Die Thüringer FDP hat auf ihren Parteitag im März unter dem Motto ?Arbeit-Zukunft-FDP? ein klares Leitprogramm für Thüringen verabschiedet, wo aufgezeigt wird, welche Schritte und Maßnahmen erforderlich sind, um Thüringen zukunftsfähig zu gestalten und die Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen.Dabei geht es um mehr Selbstverantwortung des Einzelnen, Stärkung der Gemeinden und des Mittelstandes vor Ort und den Umbau der Bildungs- und Sozialsysteme.

Die Liberalen rufen deshalb die Bürger Thüringens auf, Vertrauen in die Zukunft zu legen und sich den notwendigen Reformen zuzuwenden. Gleichzeitig fordert die Thüringer FDP von den Gewerkschaften, sich verantwortungsvoll der Zukunft zu stellen. Wenn sie weiterhin Bremskraftverstärker von längst überfälligen Reformen sein werden, schaden sie unserem Land und unserer Bevölkerung.