Kultur erhalten

Ein ganz klares Votum für den Erhalt der Kultur in Thüringen hat der FDP-Landesparteirat am Montag abgegeben. Das zweithöchste FDP-Landesgremium lehnte insbesondere die geplanten Einsparungen ab. "Die Landesregierung wird aufgefordert, die reiche Kunst- und Kulturlandschaft des Freistaates durch eine breit aufgestellte Förderung der kultureller Einrichtungen in Städten und Regionen zu sichern und zu stärken. Eine pauschale Kürzung von Landesmitteln für Theater und Orchester lehnen die Thüringer Liberalen ab", lautet der verabschiedete Entschließungsantrag, der einstimmig beschlossen wurde.

Angesichts des Landeshaushaltes von zehn Milliarden Euro und der jährlichen Neuverschuldung von einer Milliarde Euro seien die geplanten Streichungen von zehn Millionen Euro "völlig unverhältnismäßig". "Durch die Streichung einer relativ lächerlichen Summe kann immenser Schaden entstehen", so Landeschef Uwe Barth, MdB. Kultur und insbesondere die Thüringer Orchester- und Theaterlandschaft dürfe nicht nur als Freizeitfaktor gesehen werden. Vielmehr sei dieser Sektor auch als Bildungs-, Wirtschafts- und damit Standortfaktor zu verstehen, der auch unter den Aspekten der immensen Abwanderung und der ländlichen Regionen zu stellen ist. Allein in der Tourismusbranche sei der Kulturtourismus neben dem Naturtourismus eine der zentralen Säulen.

Mit scharfer Kritik und deutlicher Zurückweisung reagierten die Liberalen auf die Vorschläge der SPD. Ihr Landtagsantrag zum Kulturraumgesetz wolle die Landesaufgabe Kulturpflege in die Verantwortung der Kreise und Kommunen verschieben. Damit würde sich das Land in dieser wichtigen Frage "aus der Verantwortung stehlen" und gleichzeitig die alleinige Verantwortung auf die Kreise und Kommunen verlagern. "Eine sozialdemokratische Schizophrenie: Genau wegen dieser Verantwortungsverschiebungspraxis greift die SPD die Landesregierung in Sachen Familienoffensive an. Bei der Kultur schlägt sie indes das gleiche Vorgehen vor. Ein ziemlich konzeptionsloses Vorgehen", so Barth. Die FDP beharre indes darauf, dass die Kulturpflege insbesondere in Sachen Theater- und Orchesterstrukturen Landesaufgabe bleibe.

Dennoch dürfe bei der künftigen Kulturpolitik nicht allein das Land in die Pflicht genommen werden. Auch die Theater und Orchester müssten ihren Teil zum Erhalt beitragen. Hierzu gehöre eine Theater- und Orchesterplanung ebenso, wie weitere strukturelle Reformen innerhalb der Orchester und Theater. Die Sicherung der finanziellen Grundausstattung dürfe nicht als Freibrief verstanden werden. Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit seien Faktoren, die das Publikumsinteresse heben und andererseits die Position der Theater und Orchester stärken könnten, so die Thüringer Liberalen.