2002 war für viele Unternehmer kein leichtes Jahr. Zahlreiche Unternehmen waren und sind von der anhaltenden Konjunkturflaute betroffen. Daneben gab es zahlreiche weitere Gründe für Schwierigkeiten in der Wirtschaftsentwicklung und den Betrieben selbst. Umsatzrückgänge, steigende Kosten, hohe Lohnnebenkosten, Forderungsausfälle und zu geringes Eigenkapital wirkten als Wirtschaftsbremse und führten teilweise gar zu Hoffnungslosigkeit.

Insbesondere ein Übermaß an Vorschriften hemmen die Unternehmen und bremsen die Eigeninitiative. Sie gefährden ihre Wettbewerbsfähigkeit vor allem gegenüber europäischer und globaler Konkurrenz. Die Osterweiterung der Europäischen Union steht vor der Tür. Gerade diese birgt großes Potential, aber auch Gefahren. Nutzen können wir dieses neue Potential aber nur dann, wenn wir darauf richtig vorbereitet sind. Zahlreiche Gesetze mit ursprünglich wohlgemeintem Schutzcharakter knebeln, ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, in ihrer Summe die Unternehmen derart, dass die knappen Managementkapazitäten in absurder Beschäftigung mit Verwaltungsbehörden aufgerieben werden.

Entsprechend positiv wurden die Bemerkungen des Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement (SPD) zum Thema Sonderwirtschaftsgebiet aufgenommen. Von Ihnen als Wirtschaftsvertretung ebenso, wie von der FDP. Sachsen-Anhalts liberaler Wirtschaftsminister, Horst Rehberger, hat dieses Thema offensiv vertreten. Dass die Thüringer Landesregierung sich weigert, auf den Antrag der IHK Erfurt zur Errichtung einer Testzone für Entbürokratisierung und Investition einzugehen, ist mir nicht nachvollziehbar. Denn ein Sonderwirtschaftsgebiet, ob flächendeckend oder als Testzone, kann durch niedrige Steuern, unkomplizierte Verwaltungsverfahren und Entkrampfungen im Arbeitsrecht Impulse für die gesamte Wirtschaft geben.

Ich möchte Ihnen deshalb auf diesem Wege meine Unterstützung und die der FDP Thüringen versichern, sowie die Zusammenarbeit zum Thema Sonderwirtschaftsgebiet anbieten. Gern stehen sowohl der Landesvorstand und der Landesfachausschuss Wirtschaft der FDP Thüringen, als auch ich als Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter für Gespräche zur Verfügung.

Für unsere gemeinsamen Ziele lohnt es sich, zusammen zu stehen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Karlheinz Guttmacher, MdB