Landeschef Uwe Barth, MdB

Der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Thüringer FDP-Landeschef Uwe Barth hat das Vorhaben der Landesregierung begrüßt, den Thüringer Hochschulen mehr Autonomie zu gewähren. Barth sagte, dass alles, was mehr Hochschulautonomie zulasse, grundsätzlich richtig und notwendig sei. Gleichzeitig betrachte er aber das Vorhaben mit "gewisser Skepsis". Die Landesregierung dürfe nicht, so der Hochschulpolitiker, Verantwortung und Aufgaben an Hochschulen übertragen, die sich für das Land als zu schwierig oder zu unbequem erwiesen. "Eine echte Hochschulautonomie fängt bei der Budgetierung an. Nur wenn Hochschulen in Haushaltsfragen eigenständig entscheiden, kann man von Autonomie sprechen. Daran muss sich die Landesregierung bei ihrem Vorhaben messen lassen."

Barth forderte das Land auf, auch bei der aktuellen Föderalismusdiskussion auf Bundesebene zur Hochschulautonomie deutlich Farbe zu bekennen. Bei der gestrigen Anhörung zum Hochschulpart bei der Föderalismusreform habe Barth ein solches Bekenntnis vermisst.