Integrationsangebote müssten Voraussetzung sein

Die FDP Thüringen begrüßt die Absicht der Bundesländer, bei der Einbürgerung in die Bundesrepublik Deutschland bestimmte Kriterien zur Maßgabe zu machen. Zur aktuellen Debatte der sogenannten Einbürgerungstests erklärte der FDP Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, am Rande des Landesparteirates am Montag Abend: "Es ist absolut richtig, vor einer Einbürgerung das Wissen über Deutschland zu überprüfen. Die Liberalen in Thüringen begrüßen es ausdrücklich, den Dialog über deutsche Geschichte und Werte zu führen."

Als unabdingbare Voraussetzung für derartige Prüfkriterien müssten jedoch entsprechende Integrationsangebote unterbreitet werden, stellte die FDP weiter klar. Nur so kann die notwendige umfassende Auseinandersetzung mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihren kulturellen und geschichtlichen Hintergründen sichergestellt werden.

Als absolut fragwürdig bezeichnete Barth den Integrationstest in Form eines Fragebogens. "Es ist niemandem gedient, wenn ein Einbürgerungswilliger hundert Fragen und Antworten auswendig lernt. Verfassungswidrige aushorchende Fragen wie beispielsweise im Baden-Württembergischen Fragebogen sind inakzeptabel." Ein Fragebogen sei lediglich ein punktueller Test, der keine Rückschlüsse über den Erfolg eines ernsthaft angestrebten Integrationsprozesses ermöglicht. Das lasse sich allein daran messen, dass im Zweifel auch nicht jeder Deutsche derartige Tests bestehen würde.

Die FDP fordert seit langem einen feierlichen Einbürgerungsakt mit einem öffentlichen Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.