Neujahrsempfang
Barth mit einem SPD-Wahlplakat zur
Barth mit einem SPD-Wahlplakat zur

Über 200 Gäste starteten gemeinsam mit der FDP Thüringen und der FDP Jena politisch in das neue Jahr. Der Neujahrsempfang in Jena sollte insbesondere mit Blick auf die Wahl der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte am 7. Mai den Startschuss geben. Die FDP sei mit ihrer starken kommunalen Verankerung bereit, sich den Wahlen erfolgreich zu stellen.

Der Jenaer FDP-Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger, der in dieser Funktion letztmalig sprach, sagte, dass Jena weiterhin an seinem Erfolgskurs festhalten müsse. "Wer auf der Überholspur ist, wird manchmal von den überholten Autos neidvoll angeblickt. Oftmals wird dann das Einschwenken auf die rechte Spur behindert. Wir dürfen dann nicht bremsen, sondern müssen gerade Gas geben", verglich Röhlinger die Kommunalpolitik mit dem Straßenverkehr. Er forderte, dass sein Nachfolger weiterhin zum Wohle der Stadt Gas geben müsse.

Landeschef Uwe Barth, MdB, dankte in seiner Rede dem scheidenden Oberbürgermeister, der seit 1990 einen entscheidenden Beitrag an der positiven Entwicklung geleistet habe. Der große Erfolg Jenas hänge eng mit seiner politischen Führung zusammen und damit in erster Linie mit dem Oberbürgermeister. Aufs Korn nahm der Landesvorsitzende vor allem die Bundesregierung. Die Bundestagswahl habe eine Übergangsregierung ins Amt gebracht. "Die Große Koalition hat eine Mehrheit. Aber eine Richtung hat sie nicht.", so Barth. Heftige Kritik äußerte er an der geplanten Mehrwertsteuererhöhung: "Im Wahlkampf waren SPD-Plakate zu sehen, auf denen gegen "2%-Merkel-Steuer auf alles". Jetzt kommen nicht nur 2% Merkelsteuer, sondern obendrauf noch 1% Münte-Steuer".

Landespolitisch betonte Barth sein Festhalten an dem Hauptziel der FDP Thüringen: Den Einzu in den Landtag 2009. Auch hierfür seien auf Landesebene die Veränderungen in Berlin nicht ohne Auswirkungen. "Es wird mit Sicherheit spannend, wie sich die Erklärungsmuster von Herrn Althaus in den nächsten Wochen und Monaten verändern werden. Jetzt sitzt die Union in Berlin mit am Ruder jetzt kann er nicht mehr jeden Mangel, jede Fehlentwicklung in Thüringen mit den Fehlern von Rot-Grün erklären.", so Barth.

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