Uwe Barth, Martin Hennig und Peter Zimmermann

von Peter Zimmermann
Am 12.01.2006 führten die Eichfelder Liberalen ihr traditionelles Dreikönigstreffen in Berlingerode durch. Als Gäste waren anwesend: der FDP-Landesvorsitzende und neue Bundestagsabgeordnete Uwe Barth, die Leiterin der FDP-Landesgeschäftsstelle Frau Fiddeke, die stellvertretende Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Landkreis Göttingen Frau Christiane Brunk, die Vorstandsmitglieder des FDP-Kreisverbandes Nordhausen Herr Kamp und Herr Steinecke sowie die Eichsfelder Jungliberalen. Der Kreisvorsitzende Martin Henning konnte 30 Parteifreunde und -freundinnen auf dem Dreikönigstreffen begrüßen. Der FDP-Kreisverband hat zurzeit 75 Mitglieder.

Uwe Barth informierte, dass die bisherige Arbeit der schwarz-roten Regierungskoalition noch keine Reformansätze zeige, die zu einer Verbesserung der Miseren in der Arbeitsmarktpolitik, im Gesundheitswesen, in der Bildung und in der Wirtschaft führen könnten. "Die jetzige Regierung ist eine Übergangsregierung kleinster gemeinsamer Nenner, die mit kleinen Schritten große Erfolge verspricht. CDU und SPD sind in ihrem Regierungsprogramm weit von ihren Wahlversprechen abgerückt." Dass die Regierung die Mehrwertsteuererhöhung als einzige Möglichkeit der Haushaltssanierung hinstelle, könne man als "Eingeständnis eines geplanten Wählerbetruges" ansehen, kritisierte Uwe Barth.

Kreisvorsitzender Martin Henning wies in seiner Begrüßungsrede darauf hin, dass Freiheit, Toleranz und Eigenverantwortung im Umgang miteinander sowie in Politik und Wirtschaft wichtige Elemente sind, ohne die eine vernünftige Entwicklung einer Gesellschaft nicht möglich ist. Nur die Liberalen stehen dafür ein, den Staat schlanker und überschaubarer zu machen und dem Bürger mehr Freiheit zu geben, grundlegende Reformen in den Bereichen Steuern, Bildung, Gesundheit und Bürokratieabbau wirklich anzugehen.

In der anschließenden Diskussion auf dem Dreikönigstreffen wurden bundespolitische und kommunale Probleme angesprochen. Die Liberalen setzen sich in der Energiepolitik für ein Energie-Mix ein, sodass bei Ausfall einer Energiequelle (siehe Erdgasausfall) das Land trotzdem mit ausreichender Energie versorgt werden kann. Dazu gehört auch, dass die Atomkraftwerke noch nicht in Kürze abgeschaltet werden können. Hinsichtlich der Bildung- und Einwanderungspolitik müsse der Staat durchsetzen, dass Einwanderungskinder vor Schulbeginn die deutsche Sprache erlernen, um in der Schule ordentlich lernen zu können.