Der Thüringer Landtag mit 88 Abgeordneten

Der Landesvorsitzende der FDP Thüringen und Bundestagsabgeordnete Uwe Barth hat gefordert, nicht nur über eine Reform der Diäten von Landtagsabgeordneten, sondern gleichzeitig über eine umfassende Neuordnung der Bundesländer nachzudenken. Er reagierte damit auf eine parteiübergreifende Initiative, die Höhe der Diäten der Thüringer Abgeordneten zu überprüfen. Die aktuelle Diskussion um deren Bezüge müsse mit einer allgemeineren Erörterung bezüglich einer Reform des Föderalismus verbunden werden, forderte Barth nach der gestrigen Sitzung des FDP-Landesvorstandes. "Viele der deutschen Landtage verfügen über eine vergleichsweise hohe Anzahl von Abgeordneten in Relation zur ihrer Bevölkerungsstärke.", so der Landeschef weiter. Im Fall Thüringen müsse die Frage erlaubt sein, ob die Zahl von 88 Abgeordneten nötig sei, um die 2 Mio. Einwohner Thüringens zu repräsentieren. "Im Rahmen einer Zusammenlegung der mitteldeutschen Bundesländer könnte dieses Missverhältnis ausgeglichen werden.", erklärte der Landesvorsitzende. Eine Anzahl von 88 Abgeordneten könne ohne Weiteres auch die Einwohner Thüringens, Sachsens und Sachsen-Anhalts zusammen repräsentieren. Auf diese Weise könnten beträchtliche Einsparungen nicht nur im Bereich der Diäten realisiert werden. Barth verwies auf die Beschlusslage der Thüringer Liberalen, die bereits zur Landtagswahl 2004 die Zusammenlegung der drei mitteldeutschen Länder gefordert hatten. Der FDP-Politiker machte deutlich, dass damit auch Kosteneinsparungen in nahezu allen Bereichen der Landesverwaltung bewirkt würden. Die schleppende Umsetzung der Behördenstrukturreform in Thüringen wertete Barth abschließend ebenfalls als deutliches Zeichen für einen weit über die Diäten hinausgehenden Reformbedarf.