Mit frischen Wind hat gestern die Arbeitsgruppe Landwirtschaft, Umwelt und Forsten ihre Arbeit erneut aufgenommen. Auf Einladung des FDP-Generalsekretärs Patrick Kurth trafen sich in Erfurt FDP-Mitglieder, um nach nunmehr abgeschlossener Wahl dieses Thema verstärkt zu bearbeiten. Neben Geschäftsführern und Vorstandsvorsitzenden von Landwirtschaftsbetrieben gehören auch Regionalplaner und Landschaftsgestalter dem Gremium an.
Die Themenpalette, die der Ausschuss in den nächsten Monaten bearbeiten wird, ist entsprechend breit. Im Bereich Landwirtschaft soll ein Positionspapier erarbeitet werden, das schwerpunktmäßig das wirtschaftliche Element und die politischen Rahmenbedingungen herausheben wird. "Wir müssen deutlich machen, dass die Landwirtschaft ein Wirtschaftsfaktor in Thüringen ist", sagte Silvio Reimann, der die FDP Thüringen auch im Bundesfachausschuss Landwirtschaft vertritt. Weitere Themen sind Landschaftsgestaltung und Regionalplanung, eine Positionierung zur EU-Agrarpolitik, Vorschläge zum Verbraucherschutz und zur Lebensmittelkontrolle, sowie eine Papier zum Thema nachwachsende Rohstoffe. In alle Themenbereiche soll stets die Thematik des Umweltschutzes und Umweltnutzung eine große Rolle spielen. Ziel der Ausschussarbeit ist, die FDP für die Landtagswahl 2009 politisch möglichst genau zu positionieren. Die Arbeitsgruppe tagt als Unterausschuss des LFA 3 "Soziale Marktwirtschaft Ost".
Ebenfalls gestern tagte der Landesfachausschuss I "Bildung, Wissenschaft, Hochschule, Kunst". Dieser beschäftigte sich in erster Linie mit der sog. Familienoffensive der CDU Thüringen. Dieses Sparprogramm bzw. die Haushaltssanierung auf Kosten der Kinder sollte nicht Familienoffensive genannt werden, so der Fachausschuss. Die Mitglieder berieten insbesondere Möglichkeiten zur frühkindlichen Bildung. Der Ausschuss bekräftigte seine Forderung nach steuerlich finanzierten Kindertagesstätten. Zudem wurde die Mitgliedschaft des Landesvorsitzenden Uwe Barth, MdB, im Bundestagsausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung begrüßt.