Landeschef Uwe Barth, MdB

Die SPD ist ganz offensichtlich von der Realität eingeholt worden. Die Differenzen sind größer als erwartet., kommentierte der FDP-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Uwe Barth heute die Entscheidung Franz Münteferings. Der SPD-Chef hatte erklärt, nicht mehr für dieses Amt zu kandidieren. Sein Kandidat für den Generalsekretärsposten war der Parteilinken Andrea Nahles im Vorstand unterlegen. Dieser Vorgang zeige Symptome des Verlierers, so Barth: Das Führungspersonal wird ausgetauscht, ein Richtungswechsel ist jetzt zu erwarten.

Der Rückzug Münteferings werde sich auch auf die Koalition auswirken. Nach dem Richtungswechsel der SPD nach Links sei ein solcher Schwenk auch für das Kabinett zu befürchten, so Barth. FDP-Generalsekretär Patrick Kurth sagte, dass die Legitimation Münteferings für die Koalitionsverhalndlungen nunmehr fraglich seien. Wenn Gerhardt Schröder und Franz Müntefering die Verhandlungen führen, sitzen zwei Männer am Tisch, die das Ergebnis der Verhandlungen nicht umsetzen müssen. Für den Fortgang der Verhandlungen ist das nicht unerheblich. Eine Politik der Erneuerung Deutschlands wird es mit dieser SPD nicht geben., so Kurth. Die große Koalition sei nach dieser Entscheidung poröser und um einige Sollbruchstellen reicher geworden.