Tischvorlagen und Analysen zur Klausur

Der Landesvorstand der FDP Thüringen fordert von der eigenen Partei eine intensive Auseinandersetzung mit der großen Koalition. Dies machte eine Klausur der FDP Thüringen deutlich. Die Auseinandersetzung müsse auf allen Ebenen geschehen. So solle die neue FDP-Bundestagsfraktion die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen den Wahlversprechen von Union und SPD gegenüberstellen. Auf Landesebene und in den Kreisverbänden werde die FDP sehr deutlich die regionalen Folgen der absehbaren Regierungsbeschlüsse in die Diskussion einbringen. "Unsere Aufgabe als Oppositionsführer im Bundestag muss es sein, auch auf Landes- und Kreisebene die FDP als einzige Alternative für den Politikwechsel darzustellen. Wir sind die Partei und die Kraft für die marktwirtschaftliche Erneuerung unseres Landes. Das wird auch für Thüringen gelten", sagte der Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Uwe Barth.

Die aktuelle Debatte um eine Mehrwertsteuererhöhung mache deutlich, dass Union und SPD bereit seien, mit ihren Forderungen aus dem Wahlkampf zu brechen. Eine Mehrwertsteuererhöhung, die nach Ansicht der Liberalen komme, werde ausschließlich als Zuschuss für den maroden Bundeshaushalt eingesetzt. Zwei Wahlverlierer würden sich geschmacklos als Umfaller präsentieren. Die FDP indes bleibe bei ihrer Auffassung, dass durch eine Komplettreformierung des Steuersystems Steuern gesenkt werden könnten. Deutschland sei davon entfernter denn je. "An diesen und anderen Wahltäuschungen müssen sich auch CDU und SPD im Land messen lassen. Die FDP werde diese Auseinandersetzung in den kommenden Jahren immer wieder suchen.", so die Liberalen.


Der Landesvorstand war am Samstag zu einer Klausur zusammengetreten. Neben den Auswertungen zur Bundestagswahl diskutierte die FDP-Spitze insbesondere das weitere politische Vorgehen der Partei. Landesvorsitzender Barth machte dabei erneut deutlich, dass er sein bundespolitisches Engagement für die anstehenden Thüringer Belange einsetzen werde. Für die FDP Thüringen stehe die Landtagswahl 2009 nach wie vor im Fokus der Entscheidungen. Für dieses Ziel stehe er weiter zu seiner Verantworung.

Die FDP-Landesspitze arbeitete einen Fahrplan für die kommenden Jahre aus. Dabei sollen in den kommenden Monaten vor allem die liberale Anhängerschaft in den Fokus genommen werden. "Wir wollen nicht nur unsere Mitgliederbasis, sondern insbesondere unseren Sympathisantenkreis verbreitern. Unser Potential insbesondere bei kleinen und mittelständischen Unternehmen, bei Jugendlichen und übrigens auch bei Arbeitslosen ist groß. Dieses Potential müssen wir aktivieren.", so Generalsekretär Patrick Kurth. Dazu sollen vor allem die liberalen Vorfeldorganisationen stärker in die Verantwortung genommen werden. Die Liberalen Hochschulgruppen, Liberale Senioren, aber auch die Mittelstandsorganisationen würden intensiv in die FDP-Arbeit eingebunden.

Inhaltlich werde die Auseinandersetzung mit den Landesfinanzen eine größere Rolle spielen. Auch das vom Parteitag beschlossene Konzept zur Kreisgebietsreform soll stärker in die Diskussionen einfließen. Ihre Kompetenz will die FDP weiterhin in Wirtschafts- und Bildungsfragen, sowie in kommunalen Belangen beweisen.