Kreisvorstand Kyffhäuser diskutierte Finanzen

Wie in vielen Thüringer Landkreisen ist es auch im Kyffhäuserkreis nicht gut um die Finanzlage bestellt. Diese wird sich nach Ansicht des FDP-Kreisvorstandes weiter verschärfen. Schuld daran sind nicht nur die immense Arbeitslosigkeit und hohe Bürokratiekosten, auch die Familienoffensive der CDU-Landesregierung wird weitere Löcher reißen. Und: Bereits die Haushaltsaufstellung im Frühjahr sei fehlerhaft gewesen. Ähnlich wie im Land habe auch der Kreis bei der Haushaltsaufstellung "viel zu optimistische Prognosen vorgelegt, die kaum Bezug zur Realität aufwiesen", so Bernd Karnstedt, Kreisvorsitzender und Chef der FDP-Fraktion im Kreistag. Die FDP habe die Aufstellung moniert und heftige Kritik an den vorgebrachten Zahlen geübt. Der Protest der Liberalen sei damals "auf Granit gestoßen".

Im Gegensatz dazu verwies Karnstedt als Chef einer Verwaltungsgemeinschaft darauf, dass auch in Zeiten schlechter Finanzausstattungen eine vernünftige Finanzpolitik betrieben werden könne. Man müsse die Probleme und die Einsparungsmöglichkeiten ungeschönt auf den Tisch legen. So habe seine VG die Finanzsituation unter Kontrolle.

Kostenintensiv dürfte für die Kommunen die sogenannten Familienoffensive der CDU werden. Den Planungen nach kämen auf die Kommunen immense Finanzbelastungen zu, die sie unmöglich allein bewerkstelligen könnten. "Die Folge wird sein, dass entweder den Eltern tief in die Tasche gegriffen werden muss oder Kindergärten schließen werden. Eine Schließung ist meistens endgültig.", so der Kreisvorstand. Einsparungen bei den Kindergärten oder den Schulhorten selbst, seien kaum möglich. "Es sei denn, wir beauftragen Ein-Euro-Jobber mit der Betreuung der Kinder. Und das ist doch wohl nicht gewollt. ", vermerkte Karnstedt.