Aufarbeitung Corona-Pandemie

Bereits am 7. Mai 2020, also unmittelbar nach dem ersten Lockdown, hat Thomas L. Kemmerich die harte, kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen im Thüringer Landtag gefordert. Zu der von ihm vorgeschlagenen Einsetzung einer von Parteien unabhängigen Untersuchungskommission kam es angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag jedoch nie. "Noch immer ist die Politik allen Bürgern in unserem Land eine harte und kritische Aufarbeitung schuldig. Dass sie nach der Landtagswahl endlich erfolgt, dafür setze ich mit meiner ganzen Kraft ein", sagt der Spitzenkandidat der FDP. "Jedem können Fehler unterlaufen, auch Politikern. Doch der schlimmste Fehler ist, aus Fehlern keine Konsequenzen ziehen zu wollen."

Die Pandemie ging mit weitreichenden Grundrechtseingriffen einher, die es in dieser Form in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hatte. Kaum ein Bereich des öffentlichen und privaten Lebens blieb unberührt - bis hin zum einsamen Sterben in Einrichtungen. Kemmerich erinnert an das, was er selbst den alltäglichen Wahnsinn nennt. "Oma und Opa durften nicht gemeinsam zu Besuch kommen. Zwischenzeitlich war es verboten, sich mehr als 15 Kilometer von der Wohnung fortzubewegen. Und nach 22 Uhr hatte man sich nicht mehr draußen aufzuhalten. Mit immer absurderen Pandemie-Maßnahmen wurden die Menschen zunächst in Angst versetzt und dann immer mehr in Enttäuschung und Wut."
Bereits während der Pandemie hatte der FDP-Politiker sowohl im Thüringer Landtag als auch in den Medien immer wieder die Frage aufgeworfen, ob die verordneten Maßnahmen überhaupt geeignet, erforderlich und verhältnismäßig waren. Dazu gehörten sowohl die Schließungen von Schulen als auch massiven Einschränkungen bei der Öffnung von Geschäften und Lokalen. Während immer mehr Bundesländer ihrerseits Lockerungen und Normalität ermöglichten, zog die Ramelow-Regierung die Bevormundung der Thüringer durch.

Thomas L. Kemmerich fordert aber nicht nur eine Aufarbeitung, sondern zugleich mehr Verständnis und Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen. Sie hatten während der Pandemie ohne eigenes Verschulden mit massiven Umsatzeinbußen zu kämpfen. In vielen Fällen war ihnen eine Wertschöpfung überhaupt nicht oder aber nur teilweise erlaubt. Zahlreiche Betriebe wurden in die Knie gezwungen, Arbeitsplätze gerieten in Gefahr oder gingen verloren. "Um die Betriebe nicht erneut in Existenznöte zu bringen, ist bei der Rückforderung der ihnen gewährten Corona-Hilfen eine Kulanzregelung dringend geboten. Bagatellgrenzen sind überlebenswichtig", sagt der Spitzenkandidat der FDP.