Patrick Kurth, MdB vor dem Modell des Denkmals

In Berlin wurde heute im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erstmals das Freiheits- und Einheitsdenkmal öffentlich vorgestellt. Mit entschieden über das Projekt hat auch der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (FDP), der einer von drei Abgeordneten in der Jury ist. Kurth sagte, dass damit "eines der ganz wenigen positiv besetzten Denkmale zu einem positiven Ereignis" entstehen werde. Der Siegerentwurf sei ein "hervorragendes Symbol für die Bürgerbewegung, die zum Ende der SED-Diktatur und schließlich zur staatlichen Einheit Deutschlands führte", so Kurth, der der Sprecher für Aufbau Ost der FDP-Bundestagsfraktion ist.

"Der jetzt vorgestellte Entwurf verbindet Vergangenheit und Gegenwart. Das Denkmal soll daran erinnern, dass Freiheit und Einheit keine dauerhafter Zustände sind, sondern immer neu erarbeitet werden müssen", so Kurth. "Unverschämt" nannte er die in diesem Zusammenhang geäußerte Kritik von Linken und Grünen. "Bei den Linken wundert es mich nicht, dass sie noch immer gegen ein Erinnerungsort für friedliche Revolution, Freiheit und Einheit Deutschlands sind. Bei den Grünen hingegen frage ich mich zunehmend, warum sie noch 'Bündnis 90' im Namen tragen", so Kurth. Er bezeichnete das Verhalten der Grünen und ihrer Vorsitzende Claudia Roth als "geschmacklos, zumal ein zunehmend schnodderiges Verhältnis zu kommunistischen Diktaturen zu beobachten ist."

Kreisvorsitzender Thomas Vollmar zur Aussprache

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth hat sich auf dem Landesparteitag der FDP Thüringen für eine Besinnung auf liberale Kernthemen, wie Wirtschaftspolitik, Bürgerrechte und Bildungspolitik ausgesprochen. Zur Lage der Liberalen sagte Barth, über Erfolg in der Politik entscheide wie beim Sport Grundfitness und Tagesform. Der FDP fehle derzeit beides. "Jetzt müssen wir uns Glaubwürdigkeit neu erarbeiten, weil wir Erwartungen nicht erfüllt und Hoffnungen enttäuscht haben", sagte Barth. Die FDP dürfe ihre "Brot-und-Butter-Themen" nicht aus den Augen verlieren, mahnte Barth. "Vertrauen in die Bürger, Vertrauen in die Unternehmen, Eigenverantwortung und Offenheit für ein selbstbestimmtes Leben. Soviel Staat wie nötig und soviel Freiheit wie möglich", seien die Kernanliegen der FDP. Diese seien jedoch keinesfalls neu und Liberalität ändere nicht nach jeder Umfrage oder nach jeder Wahl ihre Grundsätze, so Barth weiter. Er warb für eine "Kurskorrektur ohne Richtungswechsel" bei der Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der FDP. Generalsekretär Patrick Kurth sagte am Rande des Parteitages, dass die Ost-Landesverbände wieder einen Vizeposten in der neuen Parteiführung beanspruchen sollten. "Das hat sich bewährt und daran sollten wir festhalten", so Kurth.

Weiterer Schwerpunkt war die Debatte um ein Grundsatzprogramm der Thüringer Liberalen. Der Parteitag gab den Startschuss für die Diskussion für dieses. Unter der organisatorischen Leitung des Generalsekretärs Patrick Kurth wollen die Liberalen bis zur Debatte zum nächsten Landtagswahlprogramm über liberale Grundsätze in Thüringen diskutieren. Außerdem verabschiedeten die Liberalen Anträge zum Verzicht auf eine gesetzliche Mindestquote von Biokraftstoffen und zur Ablehnung der Schulpolitik von Bildungsminister Christoph Matschie (SPD).

Gewählt wurden auch die Vertreter der Thüringer FDP für den Bundespareitag der Liberalen Mitte Mai in Rostock. Die Liste wird angeführt von dem Landesvorsitzenden Uwe Barth, dem Generalsekretär Patrick Kurth und der stellvertretenden Landesvorsitzenden Franka Hitzing.
Bilder vom 24. Ordentlichen Landesparteitag

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