- Volles Haus beim politischen Aschermittwoch
Kürzlich weilte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) in den USA, um über die "Zukunft progressiven Regierens" zu referieren. "Offensichtlich war er nicht so überzeugend, die Amerikaner haben ihn zurückgeschickt und drücken uns jetzt die Daumen", sagte der FDP-Vorsitzende Uwe Barth beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Erfurt. "Mir wäre es lieber", bedauerte Barth, "seine Überzeugungskraft wäre stärker gewesen". Das ist kein Wirtschaftsminister, das ist eine Möchtegern-Superminister, der bestimmt viele Interessen hat, irgendwo unter den ersten hundert findet sich bestimmt auch Thüringen."
Machnig sei nicht der Hauptgegner der Liberalen, aber der Rest der Landesregierung sei einfach nicht erkennbar, kritisierte Barth. Er würde sich gern einmal mit CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht duellieren, "aber sie stehe zumeist unbewaffnet da". "Wenigstens in einer Position ist die CDU noch klar und das ist das Bekenntnis zu unserem Land mit Krawatte und Verweis auf die Geschichte." Weil die CDU "kraftvoll geschwiegen hat", habe man nun 9 Gemeinschaftsschulen als "Pilotprojekt". Die rot-grünen Weltverbesserer beglückten das Land mit weiteren Utopias: "das Sitzenbleiben wollen sie abschaffen, die Schulnoten gleich mit". Der Gipfel sozialdemokratischer Verlogenheit zeige sich in dem Feldzug gegen die Schulen in freier Trägerschaft. "Gelder kürzen, Elternbeiträge erhöhen und "Reichenschulen‘ diffamieren."
Die Regierung verwalte sich selbst und habe kein Projekt, außer dem Ziel der eigenen Wiederwahl, bemängelte der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag. "Zum Glück gibt es da noch den Obernarr der Landesregierung, der pünktlich zum Rosenmontag und Frauentag die "Quote‘ für sich entdeckt hat und im Chor mit seinen linken Freunden deren Einführung in den Führungsetagen der Thüringer Unternehmen forderte." Peinlich für ihn, dass er im eigenen Haus die "Frauenförderung" bislang vernachlässigt habe, "aber was nicht ist, kann ja noch werden", schlägt Barth eine Quote für das Amt des Wirtschaftsministers vor. Zur Halbzeit der Wahlperiode könne man doch Machnig durch eine Thüringer Unternehmerin austauschen. In einzelnen Unternehmen hätten sich diese ganz ohne "Quote" erfolgreich durchgesetzt - wie übrigens auch in der FDP das Beispiel Hamburg belege. Die Umfragen zeigten für die FDP mit "zuletzt 7% steil nach oben". Damit habe man die Hälfte des Wahlergebnisses der letzten Bundestagswahl wieder erreicht und die Legislatur sei noch nicht einmal zur Hälfte um. Die Grünen hätten dagegen in Hamburg ihre Umfragewerte bei der Bürgerschaftswahl halbiert. "Da ist mir unser Modell schon lieber", so Barth.