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Greizer Kommunalpolitik
Stadtrat Jens-Holger Schmidt
Stadtrat Jens-Holger Schmidt

Greiz, 10. Dezember. "Eine erbärmliche Wagenburgmentalität" sieht Stadtrat Jens-Holger Schmidt in seiner Heimatstadt Greiz. "Während in anderen Kommunen völlig unproblematisch alle im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen im Amtsblatt Artikel veröffentlichen können, wird in Greiz kleineren Parteien und Gruppierungen sogar verweigert, ihre Kontaktdaten anzugeben." Schmidt ist das einzige Stadtratsmitglied mit FDP-Mandat und hatte im Stadtrat den Antrag gestellt, auch seine Kontaktdaten den Bürgerinnen und Bürgern der Kreisstadt zur Verfügung stellen zu dürfen. "Ganz so, wie das für Vereine, Unternehmen und Kirchgemeinden sowie für SPD, CDU, IWA und den Linken selbstverständlich ist.", unterstreicht der gebürtige Greizer. Gegen die Stimmen von FDP und IWA sowie bei Enthaltung der Linken hatte eine Mehrheit aus SPD und CDU dieses, wie Schmidt meint, "geradezu bescheidene Anliegen" abgelehnt. Es sei schon bemerkenswert, wie hartnäckig SPD und CDU in Greiz versuchten, kleinere Parteien und Wählergruppen totzuschweigen. "Für mich macht sich die Qualität einer Demokratie vor allem auch daran fest, wie sie mit Minderheiten umgeht.", erklärt der FDP-Kommunalpolitiker. Er empfinde es als beschämend, wenn die Kreisstadt zunehmend "Züge einer gelenkten Demokratie" aufweise. "Es erweckt den Anschein, als seien der Bürgermeister und die ihn tragenden Fraktionen argumentativ nicht sonderlich stark gesattelt. Sonst hätten sie so kleinliche Taschenspielertricks nicht nötig.", meint Schmidt und kündigt an, an dem Thema dran zu bleiben. "Bis dahin können die Greizer Bürger trotzdem ganz einfach ihre Anregungen und Hinweise unter schmidt@fdp-grz.de schicken bzw. unter 0171 387 6002 auch telefonisch Kontakt aufnehmen. Auch wenn dem Bürgermeister die Angabe dieser Kontaktadressen nicht passt.", so der Obergrochlitzer abschließend.


12.12.2014 Pressestelle