Bergner hinterfragt plötzlichen Schwenk der Grünen zu JVA-Standort Ostthüringen

"Handelt es sich um ein spätes Umdenken bei den Grünen", fragt der FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner mit Blick auf die heutige OTZ-Berichterstattung, wonach seine grüne Kollegin Astrid Rothe-Beinlich sich jetzt mit einer Kleinen Anfrage für Gera als JVA-Standort einsetze. "Noch am 22. März fiel den Grünen im Thüringer Landtag nichts anderes ein, als sich auf der Seite einer (Zitat) "ganz großen Koalition der Vernunft‘ zu wähnen und gegen den dort behandelten Antrag der FDP-Fraktion Front zu machen, in dem der Entscheidungsprozess zum Bau einer gemeinsamen JVA Ostthüringen/Westsachsen hinterfragt wurde." Rothe-Beinlich müsse sich schon fragen lassen, ob sie jetzt einfach bloß mal dem Geraer Kreisverband ihrer Partei zuliebe "ein bisschen Populismus" betreibe, oder ob die Bündnisgrünen tatsächlich einen Schwenk vollziehen, so Bergner weiter.

Außerdem gehöre zur Redlichkeit bei einer solchen Kehrtwende eine Positionierung, wie die Grünen mit der Bürgerinitiative am Geraer Standort Aga umgehen wollten. Der Liberale erinnert daran, dass er selbst an der damaligen Einwohnerversammlung "werbend teilgenommen" und als Hohenleubener Bürgermeister über die Erfahrungen seiner Stadt berichtet hatte. Deshalb sagt der 48-Jährige heute: "Ich bin selbstverständlich nach wie vor gesprächsbereit, ob es nach den Kapriolen in Zwickau noch eine Chance gibt, das Neubauvorhaben nach Thüringen zu holen. Immerhin geht es nicht nur um eine Investition von über 120 Millionen Euro, sondern auch nach dem Bau um Arbeitsplätze in Thüringen und Aufträge für unseren Mittelstand." Höchste Zeit wäre es ja, wenn auch seitens der Grünen ein Umdenken erfolge. Er hätte sich im März ohnehin in der Debatte wenigstens Unterstützung von den beiden anderen Oppositionsfraktionen gewünscht, wenn schon die schwarz-rote Koalition "auf dem Weg in die Sackgasse" beharre. "Leider freilich Fehlanzeige", erinnert sich Bergner.

Zu einer verantwortungsvollen Diskussion gehöre es auch, sorgfältig zu prüfen, ob nicht vorhandene Standorte für deutlich weniger Geld ertüchtigt werden könnten, erneuert Bergner eine alte Forderung der Thüringer FDP. "Neubau auf der Wiese sollte nur dann das Ziel sein, wenn auf fachlich fundierter Basis nachgewiesen wurde, dass sich vorhandene Anlagen nicht sinnvoll ertüchtigen lassen. Bisher gibt es aber nur Kostenvergleiche auf der Basis der Leistungsphase 1 - Grundlagenermittlung. Das ist ein zu geringer Kenntnisstand für eine Entscheidung über 60 Millionen Euro.", so der FDP-Landtagsabgeordnete abschließend.