FDP-Mitgliederversammlung richtet Blick nach vorn

Lunzig, 12. Oktober. "In stürmischer Zeit", wie FDP-Kreischef Dirk Bergner formulierte, trafen sich am Samstag die Liberalen des Kreises Greiz im Lunziger Hotel "Zur Linde" für ihre Kreismitgliederversammlung und für die Wahlen der Vertreter zu den Landesvertreterversammlungen. Auf den Landesvertreterversammlungen wählen die Parteien ihre Delegierten, die dann im Bundesverband über die Liste zur Europawahl entscheiden werden und die die Landtagsliste wählen werden. Doch zunächst nahm Bergner in seinem Redebeitrag eine ziemlich schonungslose Analyse der Bundestagswahl vor. "Wir haben im Bundestagswahlkampf 2009 Großes vorgehabt und große Erwartungen erweckt. Doch es ist unserer Bundestagsfraktion nicht gelungen, die wesentlichen Versprechen umzusetzen. Dafür haben wir jetzt die Quittung erhalten." Da nütze es dann herzlich wenig, dass "in summa" die Politik der Bundesregierung nicht abgestraft worden sei. Die Bundestagsfraktion habe sich "zu oft über den Tisch ziehen lassen", so der 48-jährige Landtagsabgeordnete weiter, der durch die bundespolitische Lage "zu oft die gute Arbeit im Landtag, aber auch in den Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten überschattet" sah. Doch Bergner befürchtet konkrete Folgen für das Land: "Es geht gar nicht so sehr darum, wie es jetzt der FDP als Bundesverband geht. Vielmehr werden wir in Deutschland sehr schnell und schmerzlich das Fehlen einer liberalen Kraft in der Bundesregierung und im Bundestag merken." Jetzt werde Vorratsdatenspeicherung wieder ein Thema, und der Griff in die Taschen der Bürger über Steuererhöhungen nur eine Frage der Zeit. Umso wichtiger sei es, jetzt die FDP "als liberale Kraft der Mitte" wieder auf die Beine zu stellen.
"Ein Haus baut man von unten auf, nicht von oben.", motivierte der Brücklaer die Mitglieder der Kreis FDP. Jetzt komme es darauf an, in den Ortsverbänden, in den Kreisverbänden und im Landesverband das Fundament für einen Neuanfang zu legen. Die Stärke der Thüringer Liberalen seien immer die Kommunalpolitiker gewesen, der selbst Bürgermeister in Hohenleuben ist. Dabei verwies er auf die Arbeit der Kreistagsmitglieder und auf eine sachbezogene, engagierte Arbeit in den Stadt- und Gemeinderäten, nicht ohne zu berichten, dass gerade erst vor einer Woche im Weimarer Land in Niederroßla mit Ralf Lindner ein Liberaler "auch in Zeiten von Gegenwind" bravourös die Bürgermeisterwahl gewonnen habe. "Sowas geht nur mit persönlichem Ansehen an der Basis.", betonte Bergner. Auch drei Neumitglieder hat die Kreis-FDP seit der Jahresmitte zu verbuchen. Sie seien eingetreten, so der Kreisvorsitzende sichtlich erfreut, jetzt ein Zeichen zu setzen für die Freiheit in unserem Land.
FDP-Kreisvize Dr. Horst Gerber betonte vor allem die Notwendigkeit, in der inhaltlichen Auseinandersetzung liberale Kernthemen wie Kommunalfinanzen, Bildung und Bürgerrechte weiter zu profilieren. "Überall in Thüringen klemmt es bei der verkorksten Bildungspolitik der Landesregierung.", verwies er auf Ausfallstunden, Lehrermangel, unbesetzte Schulleiterstellen sowie Vakanzen bei stellvertretenden Schulleitern und auf den Umgang mit Förderschulen.

Am Ende hatten die Anwesenden die sieben Delegierten des Kreisverbands Greiz für die Vertreterversammlung gewählt und waren sich einig, jetzt den Blick nach vorn zu richten: "Auf die Arbeit in den Kommunen und im Landkreis und natürlich auf die Kommunalwahlen im Mai.", wie Bergner abschließend betonte.