Presseerklärung des Ortsverbands Leubatal zum erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit:

Folgende Zahlen sind der Ostthüringer Zeitung vom 7. August 2003 zu entnehmen:

Arbeitsamtsbezirk Greiz: 4.090 Frauen und Männer offiziell arbeitslos. Das entspricht 18,3% im Vergleich zu 16,9% vor einem Jahr. Arbeitsamtsbezirk Gera: 15.040 Frauen und Männer offiziell arbeitslos. Das entspricht 18,2% im Vergleich zu 16,7% vor einem Jahr. Arbeitsamtsbezirk Zeulenroda: 2.382 Frauen und Männer offiziell arbeitslos. Das entspricht 17,3% im Vergleich zu 16,8% vor einem Jahr.

Begründet wird dieser katastrophale Anstieg der Arbeitslosigkeit mit der schlechten wirtschaftlichen Lage, so, als ob nicht das unerträgliche, konzeptionslose Hin und Her der Bundesregierung dafür verantwortlich wäre. Zugleich übertreffen sich die Regierungsparteien darin gegenseitig, in unglaublicher Zahl ständig neue Steuern und Steuererhöhungen vorzuschlagen, versprechen ungeachtet dessen angebliche Steuersenkungen, die sie auf Pump finanzieren wollen und vernachlässigen derweil ihre eigentlichen Hausaufgaben, nämlich Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen die Wirtschaft wieder Vertrauen fassen kann. Kein Wunder, dass so keine zusätzlichen Arbeitsplätze entstehen können. Geradezu unverschämt mutet es da an, wenn man die gegenwärtige Wetterlage auch noch als Ursache für den Rückgang der Wirtschaft wertet. So, wie man einst witzelte, dass die vier Feinde des Sozialismus Frühling, Sommer, Herbst und Winter seien, wird nun der Sommer als Feind der Marktwirtschaft bzw. dessen, was davon verblieben ist, bemüht.

Es ist an der Zeit, dass Kanzler Schröder mit seinem gesamten Kabinett zu seinem Versprechen steht, angesichts solcher Arbeitslosenzahlen das Regierungsamt nicht wert zu sein.

Der FDP- Ortsverband Leubatal fordert zugleich die Thüringer Landesregierung auf, endlich Bürokratieabbau und Mittelstandsförderung in Thüringen verstärkt voranzutreiben. Denn nur eine funktionierende Wirtschaft kann auf Dauer Wohlstand und soziale Gerechtigkeit sichern.






Dirk Bergner
im Auftrag des FDP - Ortsverbands Leubatal

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