Wilhelm Wüstner

FDP fordert schnelle Aufklärung der Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlen

"Das muss schnellstens aufgeklärt werden.", so der Greizer FDP - Ortsverbandsvorsitzende Wilhelm Wüstner zu dem Verdacht, die Briefwahlergebnisse könnten nicht mit rechten Dingen zugehen (OTZ berichtete). Es sei unerträglich, so Wüstner, wenn durch laxen Umgang mit dem Wahlrecht auch nur der Hauch von Misstrauen in der Bevölkerung bleibe. "Für freie Wahlen sind die Thüringerinnen und Thüringer 1989 auf die Straße gegangen. Auch deshalb muss ein solcher Vorwurf grundlegend ausgeräumt werden.", so der 55-Jährige weiter. Zu klären sei, ob das gültige Wahlrecht korrekt umgesetzt worden ist. So bestünden erhebliche Zweifel, inwiefern die "willkürliche Zuordnung der Briefwahlen auf drei Haufen" dem Willen des Gesetzgebers und der erforderlichen Transparenz Genüge tun. "Dass man bei der "3. Briefwahltranche" dann dazu noch fast 6 Stunden ausgezählt hat, ist geradezu ein unglaublicher 'Fauxpas' "., meint Wüstner. Über denkbare Pannen, die dabei passiert sein können, wolle er nicht spekulieren. Unter diesen Vorzeichen machen aus der Sicht des FDP - Landtagskandidaten für den Wahlkreis 40 die Wahlverantwortlichen mit der Verweigerung einer ordentlichen Nachzählung eine "denkbar schlechte Figur". Während die Stadt Greiz offiziell stets in ihren Ämtern um Korrektheit bemüht sei, scheine man ausgerechnet bei der Stimmenauszählung zur Kommunalwahl diesen Grundsatz "urplötzlich zu vergessen." Wüstner weiter: "Man muss Vertrauen in die Wahlauszählung haben können. Deshalb setzen wir auf eine korrekte Entscheidung der zuständigen Rechtsaufsicht." Die Greizer FDP wolle künftig dafür eintreten, dass die Briefwahlen korrekt und in einem vernünftigen Zeitraum ausgezählt werden. "Unseren Wählern sind wir es schuldig, dass die Auszählung hier besser begleitet wird.", meint Wüstner und kritisiert weiter: "Auch ohne Not bereits am nächsten Tag die entscheidende Ausschusssitzung anzusetzen, die den Wahlvorgang amtlich macht, darf nicht mehr geschehen." Freie Wahlen seien ein zu hohes Gut, als dass auch nur der geringste Zweifel an einem korrekten Ausgang nicht ausgeräumt werde, so der Greizer Unternehmer abschließend.