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Der Greizer FDP- Ortschef Wilhelm Wüstner
Der Greizer FDP- Ortschef Wilhelm Wüstner

Der FDP Greiz Ortsvorstand hat in den letzten Tagen zur Kenntnis genommen, dass die CDU-Fraktion im Stadtrat Greiz eine Koalition mit der SPD-Fraktion bildet. Unschön ist, dass diese Koalition bei der ersten Stadtratssitzung - aus welchen Gründen auch immer - geheim gehalten wurde. Dies ist ein schlechter Stil, gegenüber den anderen Fraktionen aber auch den Bürgern gegenüber, die der öffentlichen Stadtratssitzung beigewohnt haben. Die CDU hat mit Ihrer Koalition eine große Chance vertan. Das einzige Argument, was richtig ist: Man bildet eine Koalition, um Mehrheiten im Stadtrat herzustellen. Üblich und in der deutschen Demokratie weit verbreitet ist, dass stärkere Fraktionen auf andere Fraktionen zugehen und Möglichkeiten einer Koalition ausloten - Gespräche führen. In Greiz läuft die Uhr links herum. Die CDU hat Gespräche nur mit der SPD geführt und somit die große Chance vertan, zum ersten Mal seit der Wende eine bürgerliche Mehrheitskoalition in der Stadt selber zu führen. Die CDU ist offensichtlich nicht in der Lage die Geschicke unserer Stadt maßgeblich selbst zu bestimmen und ihre eigenen Wahlziele federführend umzusetzen. Eine derartige Chance vergibt man nur dann, wenn man personell nicht in der Lage ist, eine derartige verantwortungsvolle Aufgabe wahrzunehmen. Dies scheint bei den Chefs der CDU in Greiz wohl der Fall zu sein. Ein anderes Argument zur Entscheidung und der jetzigen Situation im Greizer Stadtrat fällt uns beim besten Willen nicht ein. Es bleibt abzuwarten, wie viel die CDU von ihrem eigenen Wahlprogramm in der jetzt formierten Ehe mit der SPD-Fraktion tatsächlich umsetzen kann.

FDP Ortsverband Greiz

10.07.2009 Wilhelm Wüstner