Dirk Bergner

Mit "Holterdipolter" würden Briefwähler bereits ausgegrenzt


Wie die Stadträte von FDP / Bürger für Hohenleuben mitteilten, stehen sie einer Bürgerbefragung durchaus offen gegenüber. "Nur ist das Votum der Bürger zu wertvoll, als eben mal so zwei Wochen vor der Wahl dazu eine unausgegorene Tischvorlage von Heidrun Sedlacik (Linke) und Klaus Schwolow (Freie Wähler) durchzuwinken.", begründet Dirk Bergner (FDP), warum er den Antrag gestellt hatte, die Tischvorlage in der gestrigen Stadtratssitzung nicht zu behandeln. Darin waren einzelne Fragen zur Zukunft Hohenleubens sowie zur Wichtung freiwilliger Aufgaben der Stadt vorgeschlagen worden. "Nicht nur, dass in der Vorlage wesentliche Entscheidungsgrundlagen den Bürgern vorenthalten werden, es fehlen konkrete Varianten wie zum Beispiel die Landgemeinde Leubatal.", erläutert der Liberale.

Hinzu kommt, dass bereits jetzt Briefwähler ausgegrenzt würden, da die Briefwahlen schon laufen. "Das zeigt dann doch, dass die Vorlage aus Wahlkampfgetöse mit einer sehr heißen Nadel genäht wurde.", meint Bergner. Auch deshalb stehen die Stadträte von FDP / Bürger für Hohenleuben dafür, eine Befragung inhaltlich fundiert vorzubereiten. Dabei dürfe man ebenfalls nicht vergessen, dass je nach Wahlergebnis im August sich auch die gesetzlichen Grundlagen ändern könnten. Es sei folglich eine Empfehlung an den neu zu wählenden Stadtrat, eine Bürgerbefragung sachlich und inhaltlich fundiert zeitnah vorzubereiten, so Bergner abschließend.