FDP/IWA - Fraktion zur Diskussion im Kreistag
Bad Köstritz, 1. Oktober 2008. Am 1. Oktober tagte die FDP / IWA - Kreistagsfraktion in Bad Köstritz und beriet unter anderem über die vom Kreistag an die Fraktionen zurückverwiesene Beschlussvorlage der Linken zum Thema Kinderarmut.
"Selbstverständlich ist Kinderarmut ein Thema, dem man sich stellen muss.", betonte Fraktionschef Anton Daburger. Die Beschlussvorlage werfe jedoch massive Fragen auf.
Mit Blick darauf, dass nach Vorstellung der Linken ausschließlich Kinder von Hartz IV - Empfängern gefördert werden sollen, fragte der FDP - Kreisvorsitzende Dirk Bergner: "Was ist eigentlich mit dem Kind der Verkäuferin nebenan, mit dem Kind des Maurers oder auch des Handwerksmeisters?" Das seien genau die Leute, die jeden Tag zur Arbeit gehen, sich oft genug finanziell auch nicht rosig stehen und die am Ende wieder einmal "in die Röhre gucken" und über ihre Steuern und Abgaben die Zeche zahlen sollen.
"Gegen Kinderarmut", so ist sich die FDP / IWA - Fraktion einig, "hilft auf Dauer nur ein Mittel, und das sind mehr Arbeitsplätze in der Region. Das sei auch der Grund, warum die Fraktion immer wieder dafür werbe, mehr zu tun für die Förderung der regionalen Wirtschaft und die Vermarktung des Standorts. Besonders dringlich ist deshalb, "dauerhaft das Berufsschulnetz mit den Berufsfeldern im Landkreis zu sichern.", zumal dies ein wichtiger Standortfaktor für die heimische Wirtschaft und die Zukunft der jungen Menschen in der Region ist. Die Landkreisverwaltung agiert hier trotz mehrfachen Anmahnens nicht vorausschauend genug.
"Nachhaltig gegen Kinderarmut kann man nur vorgehen, indem die Eltern einen dauerhaften Job haben", betonte auch Fraktionsvize und IWA - Chef Jens Geißler (Greiz). "Statt Almosen populistisch anzupreisen, die nicht lange helfen, sei viel wichtiger, den Menschen eine Perspektive zu geben und sie von Steuern und Abgaben zu entlasten.
Jens Geißler erneuerte in der Sitzung seine schon im Kreistag geäußerte Kritik an den Beschlussvorlagen der Verwaltung zu den Wirtschaftsabschlüssen der kreiseigenen Unternehmen. "Es kann einfach nicht sein, dass den Mitgliedern des Kreistags nicht das Mindeste an Informationen zur Verfügung gestellt wird, wenn sie entscheiden sollen." Eine analoge Verfahrensweise führe derzeit deutschlandweit zu finanziellen Problemen.