Dirk Bergner überbrachte Glückwünsche
Greiz, 30. Mai 2013. Herzliche Glückwünsche überbrachte am Donnerstagabend Dirk Bergner dem Jubilar Friedrich Wiegand zu seinem 90. Geburtstag. Der Liberale ist seit 1946 Mitglied der Partei.
FDP steht dem Grundsatz, das Wahlalter zu senken, positiv gegenüber
"Politische Reife und Entscheidungsfreiheit am Alter festmachen zu wollen, trifft nicht den Kern der Sache", kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer und Innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dirk Bergner in der 118. Plenarsitzung des Thüringer Landtags. Damit verweist er auf den von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlalters im Kommunal- und Landeswahlrecht von 18 auf 16 Jahre. Hierbei vermisse er allerdings, dass der Entwurf keine Änderungen im passiven Wahlrecht, das Recht eines Menschen, sich als Kandidat zur Wahl aufstellen zu lassen, vorsehe. Bereits im Jahre 2011 brachte die FDP einen diesbezüglichen Gesetzentwurf, der die Senkung des passiven Wahlrechts und die Aufhebung der Altersobergrenze beinhaltet, ein.
Bergner hält Gesetzentwurf für nicht zustimmungsfähig
Erneut steht in der 118. Plenarsitzung des Thüringer Landtags die Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes auf dem Programm. Ein Gesetzentwurf der Linksfraktion, der nicht im Geringsten den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 05. März dieses Jahres zum Bayrischen Abgabengesetz, in dem eine Regelung zur Festsetzungsverjährung für unvereinbar mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der Rechtssicherheit erklärt wird, widerspiegelt. Enttäuschung darüber signalisiert der Parlamentarische Geschäftsführer und Innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dirk Bergner.
Raimund Kolbe und Dirk Bergner überbrachten Glückwünsche
Großenstein, 20. Mai 2013. Die Glückwünsche der Liberalen in Land und Kreis zum 90. Geburtstag von Fritz Gerns überbrachten am Pfingstmontag Raimund Kolbe und Dirk Bergner. Gelegenheit, in zahlreichen Erinnerungen zu stöbern und sich über Vergangenes wie Aktuelles auszutauschen. Der 90-Jährige war stets sowohl bei den Liberalen als auch in der heimischen Kirchgemeinde aktiv und verfolgt noch heute täglich das politische Geschehen. FDP-Kreisvorsitzender Dirk Bergner sagte, es sei spannend, aus den Erfahrungen Älterer zu lernen. "Berichte wie aus dem Leben des Jubilars zeigen, dass platte Vorurteile gegenüber den Mitgliedern der so genannten Blockparteien nicht gerechtfertigt sind.", so Bergner weiter. Vielmehr zeige sich, dass seinerzeit viele unter den Bedingungen der Diktatur die engen Spielräume genutzt hätten, um etwas für ihre Mitmenschen und die Region zu erreichen.
Kreisvorstand tagte in Clodra
Clodra, 15. Mai 2013. Mit einer Betriebsbesichtigung begann am Mittwoch der Greizer FDP- Kreisvorstand seine Kreisvorstandssitzung. Dabei informierten sich die Liberalen über die Bedingungen vor Ort. "Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen und uns vor Ort ein Bild machen über Erfolge wie auch Probleme.", begründete der FDP- Kreisvorsitzende Dirk Bergner die Tatsache, dass die Vorständler regelmäßig Betriebe und Institutionen besuchen.
