Bergner zu OTZ Artikel "Alle acht Tage Notdienst" vom Donnerstag
Gelassen sieht der Greizer FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dirk Bergner eine im Artikel "Alle acht Tage Notdienst" geäußerte Befürchtung. In dem Bericht über den Besuch des liberalen Gesundheitspolitikers Marian Koppe im Landkreis war nach dessen Abreise zum nächsten Termin "als nett" bewertet worden, "dass ein Politiker sich die Probleme vor Ort mal anhört." Im nächsten Teilsatz wurde vermutet, dass auf Bundesebene nicht alles ankomme. "Da habe ich wenig Sorge.", sagt Bergner, der nach eigenem Bekunden wegen eines Termins beim Kieferchirurgen an der Kreisbereisung seines Fraktionskollegen nicht teilnehmen konnte. "Aber Kanäle gibt es viele. Den direktesten hatte die Alte Apotheke im Haus.", weiß der Hohenleubener, denn: "Koppe ist der Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Freien Demokraten.
Aktuelle Meldungen
News - Archiv: Februar 2013
21Feb
19Feb
Bericht: Kathrin Schulz / OTZ online vom 18.02.2013
12Feb
12Feb
KURTH: Es geht um 2011, nicht um 1989
Zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen den Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Deutschen Bundestag, Dr. Gregor Gysi, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des SED-Unrechts und Generalsekretär der FDP Thüringen, Patrick KURTH:
"Es geht im aktuellen Fall nicht um ein allgemeines Stasi-Überprüfungsverfahren. Ein solches hätte ja keine juristische Konsequenzen für Abgeordnete, auch wenn Stasi-Spitzelei nachgewiesen würde. Es geht aktuell um die Frage eines Verfahrens aus dem Jahr 2011, also von vor zwei Jahren und nicht von vor 30 Jahren.