Dirk Bergner, MdL

Bergner: "FDP-Position aus der Praxis bestätigt"

"Damit wird die Position der FDP aus der Praxis bestätigt", kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagfraktion Dirk Bergner die Kritik der Ingenieurkammern Mitteldeutschlands. Diese hatten die Vergabeverfahren als "mittlerweile existenzgefährdend für den Berufsstand" bezeichnet. "Wer etwas für die regional ansässigen Unternehmen und für die schnellere Vergabe öffentlicher Aufträge tun will, muss als erstes das Vergaberecht zu entrümpeln", fordert Bergner, der von Beruf selbst Bauingenieur ist. Dies käme allen zu Gute: Klein- und Mittelständlern, die so die lukrativen öffentlichen Aufträge übernehmen könnten und den Kommunen: "Wenn die Verfahren einfacher werden, kosten sie auch weniger", weiß Bergner. Entsprechende Versuche seiner Fraktion seien bislang leider ohne Erfolg geblieben. Erst im April hatte schwarz-rote Koalition neue Vergabe- und Förderrichtlinien im Parlament durchgesetzt. In der Abstimmung votierten die Liberalen als einzige Fraktion gegen das Gesetz. "Die vernichtende Kritik aus der Praxis sollte die Regierung zum Anlass nehmen, dieses unsägliche Gesetz zurückzunehmen", fordert Bergner abschließend.

FDP Fraktion

Arbeitskreis informiert sich bei Unternehmen der Region und der Stadt Hohenleuben

Die FDP-Landtagsfraktion pflegt die Kontakte zu den kleinen und mittelständischen Firmen in Thüringen und kümmert sich um die Kommunen. "Wir wollen wissen, wo den Unternehmen, sowie den Städten und Gemeinden im Land der Schuh drückt", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion und Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Finanzen und Innenpolitik, Thomas L. Kemmerich. Die FDP-Parlamentarier besuchen deshalb am Montag (29. August) im Rahmen einer auswärtigen Arbeitskreissitzung den Landkreis Greiz. Eine kurze Anreise hat der Parlamentarische Geschäftsführer und FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner aus Hohenleuben, der in seiner Funktion als innenpolitischer Sprecher dem Gremium angehört.

Der Besuch im Landkreis beginnt um 11.30 Uhr im FDP-Wahlkreisbüro "Naumanneck" (August-Bebel-Str. 6, Ecke Friedrich-Naumann-Straße, 07973 Greiz). Im Anschluss wird ab 12.30 Uhr die Vereinsbrauerei Greiz (Lindenstraße 60, 07973 Greiz) besichtigt. Eine kurze Besichtigung der Lochmühle ist ebenfalls geplant. Den Abschluss bildet ein Besuch im Hohenleubener Rathaus (Stadt Hohenleuben, Verwaltungsgemeinschaft Leubatal, Markt 5, 07958 Hohenleuben) ab 16.15 Uhr, wo Dirk Bergner als Bürgermeister "Heimrecht" hat.

Der FDP-Innenpolitiker Dirk Bergner

Bergner: "Reelle Situation vor Ort sieht anders aus"

Die Presseverlautbarung von Finanzminister Voß zur Lage der Thüringer Kommunen kommentierte der FDP-Innenexperte Dirk Bergner mit den Worten: "Das ist des Finanzministers schöne, heile Märchenwelt." Wenn Voß den Menschen erzähle, wie toll es den Städten und Gemeinden im Land gehe, kenne er offensichtlich überhaupt nicht die Realität. "Fakt ist, dass das Land den Kommunen mit Taschenspielertricks und Schönrechnereien den Boden unter den Füßen wegzieht", so Bergner, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister in Hohenleuben ist.

D. Bergner, ehrenamtlicher Bürgermeister Hohenleub

Einstimmiges Votum des Hauptausschusses

"Die Stadt Hohenleuben unterstützt die Resolution der thüringischen Gemeinden und Städte zur kommunalen Finanzausstattung 2012." Das erklärte Bürgermeister Dirk Bergner (FDP) nach der Hauptausschusssitzung vom vergangenen Montag. Die Ausschussmitglieder hatten einstimmig beschlossen, seitens der Ostthüringer Kleinstadt sich den Wortlaut der Resolution des Gemeinde - und Städtebunds zu eigen zu machen. Niemand bezweifle, so Bergner weiter, die Notwendigkeit zu sparen. Das wisse jeder, der eine Vorstellung von der Entwicklung der Landesfinanzen habe. "Allerdings haben die Kommunen ihre Hausaufgaben längst in viel stärkerem Maße gemacht als der Freistaat.", erklärt der 46-jährige ehrenamtliche Kommunalpolitiker. "Städte und Gemeinden zum Bankrott zu verurteilen, und zugleich den großen Landesapparat nicht flott zu kriegen, das dürfen wir uns nicht gefallen lassen." Was jetzt stattfinde, sei für viele Kommunen der Todesstoß. "Das Vorgehen der Landesregierung wird die Abwärtsspirale in bisher nicht gekanntem Ausmaß ankurbeln.", ist Bergner überzeugt. Indem den Städten und Gemeinden die letzte Handlungsfähigkeit genommen werde, entfielen sie in Größenordnung als Auftraggeber für den regionalen Mittelstand. "Damit wird die Abwanderung forciert, damit werden Unternehmen zugrunde gerichtet und damit brechen vor allem in ländlichen Regionen fachliche Kapazitäten weg.", sagt Hohenleubens Bürgermeister voraus. Deswegen gehe es jetzt darum, bei aller Einsicht in Sparzwänge das Überleben der Kommunen zu sichern. "Jetzt geht es wirklich ums Eingemachte.", fordert Bergner abschließend die Bürgerinnen und Bürger auf, sich in die ausliegenden Unterschriftenlisten einzutragen.

Blick vom "Schönen Blick" Foto: M.Seidemann

Staitz. Am 19. August exkursierte der FDP-Kreisvorstand durch das Weidatal. Geplant war die Besichtigung der Trinkwassertalsperre. Die Nutzung der Wasserkraft ist ja seit hunderten von Jahren eine Art der alten erneuerbaren Energien, denke man nur an die damaligen mechanischen Mühlen. Pünktlich um 16.30 Uhr trafen sich die Mitglieder auf dem Parkplatz des Gasthofes "Zum Taubenschlag". Jeder, natürlich gut gerüstet - Jacken und Schirme dabei, hatte gute Laune mitgebracht. Allmählich änderte sich auch das Wetter, es fielen ja an diesem Tag sintflutartige Niederschläge, so dass wir fast mit einem Abbruch des geplanten Ausfluges rechnen mussten, aber langsam kam die Sonne heraus und es wurde noch ein richtig herrlicher Nachmittag. Nach einer anfänglichen Tour zum Ausgleichbecken und einem kurzen Besuch des Staumauerfußes, der 1956 in Betrieb genommenen Weidatalsperre, die der Trinkwasserversorgung und der Hochwasserentlastung dient, wanderten wir weiter bergauf zum "Schönen Blick". Dort angekommen, versorgte uns Herr Telle, Wirt vom Gasthof "Zum Taubenschlag" mit Getränken. Ein einzigartiger Ausblick, den man von hier oben über die Talsperre zu sehen bekommt, entschädigte uns der Mühen des ca. über 100 m steilen Anstieges. Nach etwa einer halben Stunde Rast, bei wieder herrlichstem Wetter, wurden wir von Frau Hartmann und Herrn Telle per PKW´s wieder zum Ausgangspunkt gebracht. Den Abschluss bildete ein Flammkuchen-Essen im Biergarten des Gasthofes "Zum Taubenschlag", wo wir noch bis ca. 23.00 Uhr in gemütlicher Runde verweilten.
Einen ganz besonderen Dank an Herrn Günter Hartmann, der alles bestens organisierte und natürlich auch Danke für die Zurückbeförderung an Frau Hartmann und Herrn Telle, dem zudem noch ein extra Dankeschön für die hervorragend gute Bewirtung ausgesprochen werden muss.