Herr Hinke, Herr Kolbe, Herr Dr. Gerber v.l.

Kreisvorstand in Ronneburg

Ronneburg. Die Mitglieder des FDP-Kreisvorstandes Greiz danken Herrn Frank Wolf, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Wismut GmbH in Chemnitz. Er ermöglichte uns am 13. Juli das "Wismut-Objekt 90" in Ronneburg im Rahmen einer Kreisvorstandssitzung zu besichtigen. Bei der Führung, geleitet durch Herrn Klaus Hinke, wurde man für ca. 2 Stunden in eine Zeitreise versetzt. Die Ausstellung zeigt die Geschichte der Wismut und deren Entwicklung seit der friedlichen Revolution. Erfolge sowie auch Probleme bei den Sanierungsarbeiten zu den Hinterlassenschaften des Uranerzbergbaus sind alltäglich. Große Sorgen bereiten momentan noch das Gessental wegen unkontrollierten Wasseraustritts. Trotzdem sind seit der Sanierung der Bergbauflächen Umweltbelastungen stark zurückgegangen.
Es war ein sehr interessanter Aufenthalt. Mit "Informationen aus erster Hand" wurde uns ein guter Überblick über die Arbeit der Wismut als ehemaliges Bergbau- und jetzt Sanierungsunternehmen gegeben.

Einen großen Dank auch an Herrn Klaus Hinke, der sich viel Zeit nahm und mit viel Geduld alles zum Besten erklärt hat.

Kreisvorstand Greiz

Kreisvorstand tagte in Ronneburg

Vor einer "erzwungenen Gebietsreform durch die Hintertür" warnt der FDP - Kreisverband Greiz. In der Vorstandssitzung am Mittwochabend kritisierten die liberalen Vorständler das Vorgehen der Landesregierung. "Erst den Kommunen so viel Geld wegnehmen, bis sie noch weniger übrig haben als bislang nach Abzug aller freiwilligen Leistungen, und dann von Freiwilligkeit schwafeln - das passt nicht zusammen.", so Kreisvize Dr. Horst Gerber, der zugleich FDP - Fraktionschef in Zeulenroda - Triebes ist. Am Beispiel der eigenen Stadt skizzierte Gerber, dass sich die Zuweisungen an das Mittelzentrum um rund 978.000 EUR verringert haben. Sämtliche freiwilligen Leistungen hätten sich bislang auf ca. 770.000 EUR addiert. "Das heißt, selbst nach Verzicht auf alle freiwilligen Leistungen klafft ein Loch von mehr als 200.000 EUR", so der Zeulenrodaer weiter. "In den kleineren Gemeinden sieht das keinen Deut besser aus.", weiß FDP - Kreischef Dirk Bergner, der zugleich ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Hohenleuben ist. Dort käme hinzu, dass es keine "Einwohnerveredlung" gäbe wie bei größeren Kommunen. Gemeint ist damit der höhere Prozentsatz für Orte mit zentraler Funktion, der für die kulturellen und wirtschaftlichen Leistungen beim Kommunalen Finanzausgleich gewährt wird. Einig sind sich die Liberalen im Landkreis, die Resolution des Gemeinde - und Städtebunds zum Kommunalen Finanzausgleich 2012 zu unterstützen. Darin kritisiert der kommunale Interessenverband den aus seiner Sicht verfassungswidrigen Umgang der Landesregierung mit den Kommunen und fordert die Landtagsabgeordneten auf, dem Finanzausgleichsgesetz nicht zuzustimmen.

Verwunderung lösten Berichte aus, wonach es vereinzelt in Ronneburg und Bad Köstritz Stimmen gäbe, sich dem benachbarten Gera anschließen zu wollen. "Das Beispiel der nach Gera eingemeindeten Gemeinden zeigt eigentlich hinreichend, was davon zu halten ist", erinnert Dr. Gerber beispielsweise an das erfolglose Bestreben der Einwohner von Kleinfalka, sich wieder von Gera zu trennen.

D. Bergner, ehrenamtlicher Bürgermeister Hohenleub

FDP bedauert Ablehnung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes

"Die Landesregierung verweigert den Kommunen einen fairen partnerschaftlichen Umgang auf Augenhöhe", kommentiert der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dirk Bergner, die Ablehnung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes. "Landkreise, Städte und Gemeinden werden bei der Übertragung von Landestraßen weiter über den Tisch gezogen, so wie das derzeit traurige Praxis ist."